Inzidenz nicht mehr alles – Bundesnotbremse wird anders begründet

Die Diskussion um die Verwendung der „Bundesnotbremse“ wird aktuell weiter angeheizt. Da die Zahlen in verschiedenen Ländern derzeit in die Höhe schnellen oder wie in Deutschland langsamer klettern, könnte die Bundesnotbremse in den kommenden Wochen oder Monaten wieder eingesetzt werden. Fraglich allerdings ist derzeit, ob diese wieder an die Inzidenz gekoppelt wird, also an die Zahl derjenigen, die innerhalb von 7 Tagen neu als infiziert gemessen werden. Diese Zahl wird auf 100.000 Einwohner nominiert.

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Nun hat der Regierungssprecher Steffen Seibert bekannt gegeben, die Regierung würde künftig nicht mehr automatisch die Sieben-Tage-Inzidenz verwenden. Dies werde „in Abhängigkeit der Fallzahlen, der Fortschritte beim Impfen und der wissenschaftlichen Einschätzung“ entschieden.

Die Regierung geht offenbar davon aus, der Zusammenhang zwischen „Fällen“ und der Hospitalisierung habe sich dahingehend evtl. verändert, dass weniger Menschen in die Krankenhäuser und dort auf Intensivbetten verbracht werden. Das Gesundheitsministerium von Jens Spahn möchte nun, dass Kliniken „mehr Details zu Covid-19-Fällen melden sollen“. Die Daten seien speziell bezogen auf die Belegung, das Alter, die Art der Behandlung sowie den Impfstatus zu melden.

Dazu werde es rasch eine Verordnung geben. Wie die Zahlen insgesamt in einer Formel berücksichtigt werden, ist allerdings aus den bisherigen Verlautbarungen nicht zu erkennen.

Ein Sprecher des Gesundheitsministeriums sieht darin zudem keine „Abkehr von der Sieben-Tage-Inzidenz“. Die Inzidenz sei ein bedeutender Parameter, der „unter anderem Trends erkennen“ lassen würde.

Seibert verwies indes darauf, dass das Land unter anderem dank Impfungen in einer „recht guten Lage“ sei. Wirtschaft sowie Handel könnten derzeit arbeiten. Zudem würde das Kulturleben zurückkehren.

Normal allerdings seien die Zeiten noch nicht. Das RKI will offenbar die „Hospitalisierung“ als weiteren Indikator für die Ausbreitung der Pandemie heranziehen.