Gesetzliche Krankenkassen wollen Impfpflicht nicht durchsetzen
Eine der zentralen Fragen für das politische Projekt der allgemeinen Impfpflicht wirft das Problem auf, wer diese überhaupt umsetzen soll. Eine Gruppe an Abgeordneten etwa…
Artikel von NEOPresse
Bildungsministerin möchte keine weiteren Schulschließungen
Die Diskussion um die richtigen oder angemessenen Maßnahmen zum Kampf gegen das Corona-Virus und die Verbreitung halten an. Einem Bericht zufolge möchte nun die Bildungsministerin…
Chef des Meinungsumfrage-Instituts Forsa: Stärke der Union die Schwäche der SPD
Die SPD verliert derzeit in den Umfragen deutlich an Rückhalt. Nach Aussage des Forsa-Chefs Manfred Güllner begründe dies den Aufschwung der Union. Güllner fragt u.a.:…
Chef der Stiko mit Verständnis für Vorbehalte bei einrichtungsbezogener Impfpflicht
Die SPD unter Kanzler Olaf Scholz und mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat recht klar gemacht, dass die einrichtungsbezogene Impfpflicht ab Mitte März überall durchgesetzt werden…
Lauterbach gegen Söder? Vereinheitlichung bei Berufs-Impfpflicht geplant
Karl Lauterbach hat sich zuletzt als Gegner von Markus Söder gezeigt. Er befürworte eine berufsbedingte Impfpflicht, während Söder dieselbe aussetzen möchte bzw. faktisch nicht kontrollieren…
Außenministerin Baerbock: Hat sie den Schlüssen Frieden? Grüne möchte Nahostkonflikt nicht als Status quo akzeptieren
Annalena Baerbock war kürzlich noch an der Ostfront in der Ukraine unterwegs, so der Eindruck über Berichte in Medien, und ließ sich dort zum Stand…
Der neue Bundesbankpräsident erwartet für 2022 eine Inflationsrate von deutlich mehr als 4 %
Vor Jahresfrist waren sich die Politik und Teile der Bankenszene einig darin, dass es keine Inflationssorgen gäbe. Inzwischen ist die offizielle Inflationsrate in Deutschland zeitweise…
Finanzminister Lindner in Europa offenbar beliebt
Derzeit wird in den Medien darüber gestritten, wie beliebt die Minister in der Regierung noch sind. Angeschlagen wirken u.a. – auf Basis der Menge der…
Die Ministerpräsidentenkonferenz soll in der kommenden Woche erste Öffnungsschritte festlegen
Ganz Deutschland diskutiert, wann die Öffnung nach den bisherigen Corona-Maßnahmen kommen wird. In der kommenden Woche wird die Bund-Länder-Konferenz sich zu den nächsten Corona-Schritten abstimmen….
Klimaschutz: Ein „Klimaökonom“ ist gegen die Erhöhung der Pendlerpauschale
Die Pendlerpauschale in Deutschland soll steigen. Dieses Vorhaben der neuen Regierung ist schon lange gefordert worden, auch wenn die Grünen im Wahlkampf die Pendlerpauschale sogar…