Sogenannte „Chatkontrolle“ durch die EU aktuell „gescheitert“
Einige EU-Staaten bzw. die EU-Kommission haben versucht, z. B. große Anbieter wie Facebook und Google dazu zu zingen, ihre Angebote nach „Missbrauchsdarstellungen von Kindern zu…
Artikel von NEOPresse
Milliarden-Problem: Habeck kann Stromtrasse doch nicht kaufen!
Die Energiewende hat ein weiteres Problem. Anders als vorgesehen kann die Regierung für den Staat doch nicht die niederländischen Stromtrassen von Tennet übernehmen – der…
Lauterbach wirkt: Krankenversicherungen (gesetzliche) warnen vor höheren Beiträgen
Gesundheitsminister Lauterbach scheint die Reform des Gesundheitswesens noch nicht hinreichend vorangetrieben zu haben. Die gesetzlichen Krankenversicherungen rechnen damit, dass im Jahr 2025 ein weiterer Finanzbedarf…
CDU-Chef Merz „entdeckt (…) die Pumpe“ – Heizungsgesetz auch mit der CDU?
CDU-Vorsitzender Friedrich Merz hat kürzlich gewettert, das Gebäudeenergiegesetz“ wäre „völlig verkorkst“. Nun ließ er erkennen, dass klimafreundliche Alternativen wie Wärmepumpen doch faszinierend seien. „Eigentlich hätte…
Deutsche Wirtschaft möchte Einschränkungen beim Klimaschutz
Die Deutscxhe Wirtschaft – hier der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) – fordert, dass die Wettbwerbsfähigkeit der EU die „Top-Priorität“ der Politik werden üsse. Die…
Scholz will von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin
Olaf Scholz wird wohl vehement dafür (weiter)kämpfen, dass Ursula von der Leyen EU-Kommissionspräsidentin bleibt. Noch haben die EU-Regierungschefs keine Einigung erzielt. Die könnte jedoch bald…
Kommunikation ohne Strom – so geht es!
Sie lesen auf dieser Seite davon, dass die Stadt Oranienburg Neuanfragen nach Strom teils mit Absagen beantworten muss. Denken Sie an Ihre Kommunikation: Wie funktioniert…
Nutzt alles nichts? Neues Umfrage-Desaster für Ampel-Parteien
Die Ampel-Parteien sowie die Union haben sich in den vergangenen Monaten ersichtlich bemüht, um die „demokratischen“ Parteien und die „Mitte“ zu stärken. Demonstrationen, gemeinsame Sprachregelungen…
Der Scholz und Co.-Cum-Ex-Fall: Bankier wg. Verhandlungsunfähiger Banker – Verfahren eingestellt
Glück gehabt, Christian Olearius? Der Banker gilt nun im Cum-Ex-Fall, der auch Olaf Scholz angelastet wird, als nicht mehr verhandlungsfähig. Der 82-jährige könne nur maximal…
EU kurz vor der Ernennung Ursula von der Leyens – ein neues Crash-Risiko?
Die EU-Wahlen sind vorbei – und jetzt sieht es so aus, als solle Ursula von der Leyen vom EU-Rat zur neuen oder auch alten EU-Kommissionspräsidentin…