„Ist vorbei“: Sonneborn zu EU-Größen
Der EU-Parlamentarier der Partei „Die Partei“, Martin Sonneborn, hat sich auf Twitter ausführlich mit den neuen Gegebenheiten in der EU auseinandergesetzt. Frau von der Leyen…
Artikel von NEOPresse
Massive öffentliche Beschwerden: Regierung bricht Wahlversprechen: Stromsteuer für Private bleibt!
Auch heute Vormittag haben sich die Beschwerden noch nicht gelegt: Die Stromsteuer wird auch nach der Koalitionssitzung am späten gestrigen Abend nicht für alle privaten…
LNG – der alte Habeck-Traum: Ein Klima-Problem?
Dieser Tage steht LNG – Flüssiggas – wieder am Pranger. In Deutschland scheinen die eigens errichteten LNG-Terminals für die Aufnahme von „Flüssiggas“ vornehmlich aus den…
Lauterbach ist WHO-Klimaexperte geworden!
Vor kurzem wurde Karl Lauterbach zum Mitglied eienr Kommission für Klima und Gesundheit der Weltgesundheitsorganisation WHO ernannt. Der frühere Gesundheitsminister kündigte an, er wolle die…
Rüstung in Deutschland – noch schneller, noch mehr
In Deutschland gibt es nun einen Gesetzentwurf, wonach die Ausschreibungsverfahren in Rüstungsverfahren verkürzt werden sollen, wenn es „dringlich“ sei. Das Verfahren solle sich dann auch…
Schnelle Aufrüstung – am besten ohne Hindernisse
Während sich international erste Ansätze für Friedensgespräche abzeichnen, setzt die Bundesregierung auf eine massive Ausweitung der Rüstungsinvestitionen. Ein Gesetzesentwurf aus den Ministerien von Verteidigungsminister Boris…
Nachricht der Woche: „Pfizer-Deal“ – „Droht das Aus“ für Von der Leyen?
Laut einem Bericht der „Berliner Zeitung“, der sich auf die „Financial Times“ (FT) beruft, formiert sich im EU-Parlament Widerstand gegen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen….
Mindestlohn 14,60 Euro – gut oder schlecht?
Die Kommission zur Mindestlohnfindung hat nun einen über zwei Jahre gestreckten Vorschlag für den Mindestlohn gemacht: 14,60 Euro sollten letztlich gezahlt werden. Die SPD hält…
Fluchtwege planen!
Wenn es besondere Ereignisse gibt, müssen Sie vom Ende her denken, was zu tun ist. Eine – hoffentlich – angekündigte Flut sollte dazu führen, dass…
Gutachten zum Habeck-Northvolt-Fall
Der ehemalige Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) steht im Zentrum eines aufsehenerregenden Förderdesasters: Trotz massiver Warnungen aus einem internen PwC-Gutachten genehmigte sein Ministerium 2023 eine staatliche…