SPD fordert von der CDU eine „klare Abgrenzung“ zur AfD
Die SPD behauptet in Person von Katja Mast, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag, die verlangte Brandmauer der CDU zur AfD stehe nicht…
2023
Bundesregierung bestätigt: Die UN wird in Afghanistan das Essen rationieren
Die Vereinten Nationen (UN) werden in Afghanistan wegen finanzieller Engpässe das Essen rationieren, so die jüngste Meldung zur Situation vor Ort. Das Risiko einer Hungersnot…
An diesen Stellen wird die Immobilienkrise bereits deutlich sichtbar
Wie stark der deutsche Immobilienmarkt in den letzten Monaten unter Druck geraten ist, zeigen einige Daten aus der Statistik. So geht beispielsweise der Auftragseingang im…
Niedersachsens Innenministerin glaubt nicht an das Messerverbot im Zug, das Faeser möchte
Innenministerin Faeser möchte ein „Messerverbot“ in Bus und Bahn. Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) hält dies für kaum umsetzbar, so der Eindruck. Ist ein Messerverbot…
Das „Klimaschutzgesetz“ soll jetzt in den Ressorts abgestimmt werden
Der Klimaschutz wird gesetzlich geregelt. Es gibt ein „Klimaschutzgesetz“, das nun in die einzelnen Ressorts der Regierung geht. Zudem gibt es ein „Klimaschutzprogramm“. Dieses würde…
Gesundheitsminister Karl Lauterbach warnt erneut vor Kliniksterben
Kliniken in Deutschland stehen vor dem Aus. Davor warnt nun auch Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). Wir stünden wirklich „am Vorabend eines Krankenhaussterbens“, so Lauterbach. Es…
Offenbar hat es bundesweite Razzia wegen Hasspostings im Internet gegeben
Die Polizei hat eine bundesweite Razzia gegen „Verfasser von strafbaren Hasspostings im Internet“ durchgeführt. Dabei sei es um mehr als 130 Maßnahmen gegangen, so der…
Linke fordert eine Stellungnahme der Regierung zu Kenntnissen über Nord-Stream-Anschläge
Was wusste die Regierung über die Nord-Stream-Anschläge? Nun möchte die Linke, dass die Bundesregierung dies offenbart, denn zuletzt waren Berichte aufgetaucht, wonach die Regierung informiert…
Bundespräsident Steinmeier ist besorgt über Umfrage-Hoch der AfD
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier äußerte sich nun besorgt über den Höhenflug der für die Bundestagswahl allerdings zugelassenen Partei AfD. Diese Umfragen verfolge er mit Sorgen. „Wir“…
Bundespräsident Steinmeier ist gegen eine Kriminalisierung von „Letzte Generation“
Die „Letzte Generation“ darf nach Meinung von Präsident Frank-Walter Steinmeier nicht kriminalisiert werden. Er glaube, es würde „uns“ nicht weiterhelfen, wenn die Bewegungen wie diese…