Am Sonntag fanden in Polen Parlamentswahlen statt. Die nationalkonservative und EU-kritische Partei PiS konnte ihren Kurs bestätigten und ihre Macht mit 43,6 Prozent sogar noch ausbauen. Nach einem klaren Sieg kann die PiS nun alleine regieren. Ministerpräsident Morawiecki sagte am… Teilen Weiterlesen

Die jüngste Umfrage in Baden-Württemberg zur Stimmung im Land zeigt einen klaren Sieg der „Grünen“ an. Die nächste Landtagswahl findet erst im Jahr 2021 statt. Dennoch sind die Vorzeichen deshalb interessant, weil Winfried Kretschmann als amtierender Ministerpräsident erst vor wenigen Tagen offiziell erklärte, erneut Spitzenkandidat seiner Partei sein zu… Teilen Weiterlesen

Nach einem Bericht des „Redaktionsnetzwerkes Deutschland“ wird Annegret Kramp-Karrenbauer im Kampf um die Berichterstattung bzw. öffentliche Meinungen offensiv. Bei Gremiensitzungen der Union soll sie angedeutet haben, Meinungsäußerungen oder Videos wie von Rezo vor der EU-Wahl künftig nicht mehr zuzulassen. Dies wäre ein klarer Fall von Zensur, so Beobachter. „Regeln… Teilen Weiterlesen

Die Union wählt an diesem Wochenende die Zukunft. Den neuen Bundesvorsitzenden, die neue Bundesvorsitzende. Die eigentlich entscheidenden Weichen jedoch werden längst in der EU gestellt. Dies weiß auch der neue Vorsitzende. Die Europawahl im Mai 2019 ist demgegenüber wiederum nur eine Farce, da das EU-Parlament tatsächlich ausgesprochen wenig Einfluss… Teilen Weiterlesen

Unverhofftes Glück für die SPD in Hessen. Die Wahlergebnisse werden in Zweifel gezogen, nachdem es bei der Stimmauszählung offenbar zu zahlreichen Pannen gekommen ist. Dies wird der SPD nun dazu verhelfen, in der Öffentlichkeit als mögliche „Siegerin“ wahrgenommen zu werden.… Teilen Weiterlesen

Die SPD-Basis soll nachsichtiger mit ihrer Führung sein. Darum bittet der frühere Vorsitzende der SPD Kurt Beck seine Partei angesichts des Umstandes, dass er vor nunmehr 10 Jahren von der Parteiführung zurücktreten musste. Kurt Beck war vormalig auch als Kanzlerkandidat gehandelt worden und relativ schnell vom sogenannten Hoffnungsträger zum… Teilen Weiterlesen