Deutschland darf auf Basis des Völkerrechtes und auf Basis des Grundgesetzes nicht an einem Militärschlag gegen Syrien teilnehmen. Zu diesem Ergebnis kommt das Gutachten des Bundestages, das erst vor wenigen Tagen bekannt wurde. Behörden, hier das Auswärtige Amt und das… Teilen Weiterlesen

Zwei Nachrichten kreuzen sich zur Zeit im unendlichen Cyber-Space. Die eine Meldung sollte eigentlich nur die Hausmeister in bayerischen Behörden interessieren. Von Uli Gellermann - Die dortige Landesregierung hat auf Initiative des Ministerpräsidenten beschlossen, dass in allen Behörden ein Kruzifix aufgehängt werden muss. Das sollte eigentlich ein provinzieller Langeweiler… Teilen Weiterlesen

Bundeswehr in Serbien: Rechtsanwalt Schmitz erstattet weitere und neue Strafanzeige gegen frühere Bundesregierung „Schwerste Straftaten sind nicht verjährt. Die Generalbundesanwaltschaft kann und muss Ermittlungen aufnehmen. Eine starke Friedensallianz hätte zwei Weltkriege verhindern können.“ – Wilfried Schmitz, Rechtsanwalt Selfkant / Berlin.… Teilen Weiterlesen

„Einsatz der Bundeswehr in Syrien ist völkerrechtlich nicht legitimiert –  Jeder redliche Bürger und Deutschland müssen konstruierten Propaganda-Lügen widersprechen“ – Wilfried Schmitz, Rechtsanwalt Damaskus (Syrien) / Berlin / Selfkant (Deutschland). 16. März 2018. Der 48jährige Rechtsanwalt, Wilfried Schmitz, aus der der Nähe von Aachen erklärt in einem Interview mit… Teilen Weiterlesen

Saudi-Arabien gesteht den Einsatz von britischen Streubomben im September letzten Jahres, gegen Jemen ein. Dies teilte der britische Verteidigungsminister Michael Fallon im Parlament in London unter Berufung auf eine Untersuchung der Militärkoalition mit. Das Königreich betont aber, dass dies nur in limitierter Zahl passiert wäre und nur legitime, militärische… Teilen Weiterlesen

Bereits vor zwanzig Jahren hat die ehemalige mosambikanische Bildungsministerin Graca Machel der Generalversammlung der Vereinten Nationen einen Bericht vorgelegt, in dem sie ausführlich die Folgen bewaffneter Konflikte für Kinder geschildert hat. Machel, Ex-Ehefrau des früheren Präsidenten von Mosambik, Samora Machel… Teilen Weiterlesen

Von Franz Krummbein - Nur das völkerrechtskonforme Eingreifen Russlands könnte den Frieden nach Syrien bringen und die Souveränität der legitimen Regierung im ganzen Land wiederherstellen. Das ist der einzige Weg, das Migrantenproblem in Europa zu lösen. Die Provinz Hama liegt drei Stunden von Latakia entfernt, wo die Kräfte der Russischen Luft- und… Teilen Weiterlesen