Die Grünen im früheren Richtungsstreit: Links und sozialistisch oder liberal und „grün“? Der Streit scheint entschieden. Der aktuelle Vorsitzender Robert Habeck plädiert weiterhin für Enteignungne. Seine „umstrittenen Äußerungen zu Enteignungen von Immobilienkonzernen“ sieht er noch immer als richtig an. Auch… Teilen Weiterlesen

Eine Volksinitiative in Berlin will Großvermieter zwangsenteignen, um das Problem hoher Mieten zu lösen. Die Initiative „Deutsche Wohnen und Co. enteignen“ will große Wohnungsgesellschaften, die mehr als 3.000 Wohnungen in Berlin besitzen, enteignen. An der Spitze der Bewegung steht eine Bundestagsabgeordnete der Grünen. Aber auch Grünen-Chef Habeck befürwortete bereits… Teilen Weiterlesen

Frankreich und Deutschland arbeiten schon länger daran, entscheidende Weichenstellungen auf dem Weg zu den „Vereinigten Staaten von Europa“ voranzutreiben. Nun ist ein weiterer Baustein entwickelt: Das gemeinsame Budget. Die Euro-Zone benötigt ein gemeinsames Budget, und die beiden Großmächte haben dieses… Teilen Weiterlesen

Peter Altmaier, Bundeswirtschaftsminister, will die Deutsche Wirtschaft jetzt „schützen“. Als Notfallmöglichkeit sieht er vor, dass sich der Staat an den privaten Gesellschaften beteiligen könne, die „gefährdet“ seien und eine der sogenannten Schlüsselbranchen in Deutschland prägen. Davon berichtet aktuell die „FAZ“ – und zeigt damit ziemlich genau, in welche Richtung… Teilen Weiterlesen

Was ist das erste woran die meisten Menschen denken, wenn sie das Wort „Sozialismus“ hören? In den meisten Fällen wohl: Zwang, Diktatur, Mauertote und Arbeitslager. Tatsächlich wurden im Namen des „Sozialismus“ zahlreiche Verbrechen begangen und autoritäre Regime legitimiert, was maßgeblich dazu beigetragen hat, die Idee des Sozialismus in Verruf… Teilen Weiterlesen

Die Debatte um Regierungsbeteiligungen zählt zu den ältesten in der linken Bewegung. Sie wird geführt seit linke Parteien an Parlamentswahlen teilnehmen. Zu den berühmtesten Debatten dieser Art dürfte jene, in der SPD geführte, zwischen Rosa Luxemburg und Bernstein zu Beginn… Teilen Weiterlesen

Die Wahl von Donald Trump zum 45. Präsidenten der USA und der Brexit stellen die transatlantischen Beziehungen vor neue Tatsachen und Herausforderungen. Gerne warnen Europas Regierungschefs vor einem Rechtsruck, der durch den Populismus einzelner Politiker und Politikerinnen geschürt werde. In… Teilen Weiterlesen