Deutlicher kann eine Wahl kaum ausfallen. Die Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg haben eindrücklich gezeigt, dass die Große Koalition und Angela Merkel nicht mehr geduldet werden will. Trotz der schweren Geschütze, die teils schon grotesk und lächerlich waren, gelang es… Teilen Weiterlesen

Am Sonntag wird in Bayern der Landtag gewählt. Die CSU hat bisher eine absolute Mehrheit der Sitze, die mit hoher Sicherheit allenfalls noch in eine Koalitionsregierung übergehen wird. Damit wenigstens diese Minimaloption bestehen bleibt, muss die Partei noch arbeiten. Seit September wird „Familiengeld“ ausgezahlt. Dieses „Familiengeld“ wird in anderen… Teilen Weiterlesen

Mecklenburg-Vorpommern hat gewählt und wie die meisten regionalen Urnengänge hat auch die Landtagswahl im Nordosten Deutschlands bundespolitische Bedeutung. Das Zeichen, das die Wähler ins gar nicht so ferne Berlin gesandt haben, ist zwar verstörend. Aber der Fingerzeig ist gleichzeitig ein Signal der demokratischen Verfasstheit dieses Landes. Die Bundeskanzlerin befindet… Teilen Weiterlesen

Die letzten Ergebnisse der Landtagswahlen in den Ländern Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt haben gezeigt, dass sehr viele Bürgerinnen und Bürger mit der Flüchtlingspolitik nicht einverstanden sind. Es hat jedoch den Anschein, dass diese Wählergruppe, die der AfD zweistellige Ergebnisse lieferte,… Teilen Weiterlesen