Gute Nachrichten für die MERKEL-Regierung: Das Projekt CETA kann starten. Nun hat auch der Europäische Gerichtsfhol (EuGH) keine nennenswerten Probleme für das Freihandelsabkommen mit Kanada entdecken können. Dabei drehte sich der Prozess um den „Streitschlichtungsmechanismus“ in dem Abkommen, bei dem… Teilen Weiterlesen

Das Freihandelsabkommen „TTIP“ steht wieder vor der Tür. Noch nicht ganz und auch unter anderem Namen. Aber es „kommt“, meinen Beobachter. Dahinter verbergen sich dann Verträge, die, wenn sie einmal geschlossen sind, nicht mehr ohne Zustimmung aller Partner revidiert werden können. Zudem können Unternehmen - aus dem Ausland -,… Teilen Weiterlesen

Haben Sie es in den Medien gelesen? Wohl kaum. Dennoch: Vor wenigen Tagen stimmte das Europäische Parlament wieder über zwei Freihandelsabkommen ab – mit Singapur. Das Handelsabkommen EUSFTA und das Investitionsabkommen EUSIPA. Letzteres hat es jedoch in sich, denn es räumt Konzernen die umstrittenen Sonderklagerechte ein. Die Organisation Attac… Teilen Weiterlesen

Seit vergangenem Freitag ist das Freihandelsabkommen „JEFTA“ aktiv. Die Märkte werden „geöffnet“. Konkret nicht etwa, indem neue Zollvorschriften die Kosten des Handels senken, das ist mit allen bisherigen Vereinbarungen ebenso möglich. Sondern indem die „nichttarifären Handelshemmnisse“ abgeschafft werden. Also alles, was nicht direkt in Preisen messbar ist. Es geht… Teilen Weiterlesen

Das Freihandelsabkommen JEFTA ist noch nicht so vielen Menschen ein Begriff wie TTIP oder CETA. Dennoch wurde das Freihandelsabkommen JEFTA bereits seit fünf Jahren heimlich verhandelt. Es steht den drohenden Problemen von TTIP und CETA in nichts nach. Offizielle Informationen… Teilen Weiterlesen

TTIP hatte uns lange beschäftigt. Jetzt kommt es durch die Hintertür bald wieder. Die Zeit der Freihandelsabkommen, gegen die so viele Menschen kämpften, ist noch nicht vorbei. Nun kommt das fast schon abgeschaffte Freihandelsabkommen „Nafta“ wieder. In einem neuen Gewand. Die Industrien dürfen sich freuen, die Menschen, die gegen… Teilen Weiterlesen

Am Wochenende fanden in über 30 Städten bundesweit mindestens 35 Aktionen unter dem Motto „CETA stoppen – Für einen global gerechten Welthandel“ statt. Aktivisten protestierten gegen das Freihandelsabkommen auf Demonstrationen, Infoveranstaltungen, Protestkundgebungen und bei kreativen Aktionen. Die Medien berichteten kaum, dass sich vor allem die SPD in der Großen… Teilen Weiterlesen