Innenministerin Nancy Faeser lehnt Industriestrompreis ab
Auch die Innenministerin hat eine Meinung zum „Industriestrompreis“. Nancy Faeser hat sich nun dazu geäußert, dass es in Deutschland aus ihrer Sicht vor allem strukturelle…
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Innenministerin Faeser (SPD) verteidigt Abschiebepläne für Menschen aus „Clans“
Innenministerin Nancy Faeser möchte Menschen, die „Clans“ angehören, abschieben. Wer einer solchen „kriminellen Vereinigung angehöre“, könnte auch schon vor einem Strafurteil einfacher ausgewiesen werden, so…
Rechtsexperten mit Zweifeln an den Clan-Abschiebeplänen von Faeser
Nancy Faeser (SPD) möchte Mitglieder krimineller Großfamilien rigoros abschieben – auch wenn die Betreffenden selbst nicht Straftäter seien. Daran gibt es etwa beim Staatsrechtler Ulrich…
CDU mahnt nach Vorlage des Abschiebepapiers von Faeser mehr Tempo an
Das neue Abschiebepapier von Nancy Faeser stößt bei der CDU auf Kritik. Deren Generalsekretär Carsten Linnemann forderte mehr Tempo bei den Abschiebungen. Linnemann mit Forderungen…
Bundespolizeigewerkschaft ist wegen hoher Asyl-Zahlen alarmiert
Die Deutsche Bundespolizeigewerkschaft hat sich in einem öffentlichen Beitrag an Nancy Faeser gewandt. Die Zahlen zum Anstieg der Asylanträge wären „hochdramatisch“. „Hochdramatische“ Zahlen? Was wird…
Niedersachsens Innenministerin glaubt nicht an das Messerverbot im Zug, das Faeser möchte
Innenministerin Faeser möchte ein „Messerverbot“ in Bus und Bahn. Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) hält dies für kaum umsetzbar, so der Eindruck. Ist ein Messerverbot…
Innenministerin möchte ein Messerverbot in Zügen und Bussen durchsetzen
Innenministerin Nancy Faeser möchte Berichten nach in Zügen und Bussen in Deutschland ein generelles Messerverbot durchsetzen. Damit sollten „schlimme Gewalttaten verhindert werden können“. Faeser möchte…
Innenministerin Faeser (SPD) nennt EU-Asyl-Einigung „historisch“
Die EU hat sich auf ein neues gemeinsames Konzept zur Asylpolitik geeinigt. Nach Auffassung von Innenministerin Nancy Faeser von der SPD ist dieser Kompromiss historisch….
Innenministerin Nancy Faeser warnt vor Verharmlosung von Rechtsextremismus
Innenministerin Nancy Faeser gab an, der Staat ginge „mit voller Härte gegen Extremisten vor“, die die Demokratie verachteten und Menschen im Land attackieren würden. Dabei…
Innenministerin Nancy Faeser gibt der Kohl-Regierung Mitverantwortung für Solingen-Anschlag im Jahr 1993
Ein Anschlag in Solingen auf ein Asylsuchenden-Heim jährt sich zum 30. Mal. Für den Anschlag im Jahr 1993 macht die Innenministerin der SPD, Nancy Feaser,…