Faeser Archives - NEOPresse - Unabhängige Nachrichten https://www.neopresse.com/tag/faeser/ Die Zeitung der 99% Wed, 10 Sep 2025 06:56:25 +0000 de hourly 1 Faeser-Auftritt bei Lanz – viel Kritik! https://www.neopresse.com/politik/faeser-auftritt-bei-lanz-viel-kritik/ Wed, 10 Sep 2025 05:54:41 +0000 https://www.neopresse.com/?p=460580 Die ehemalige Bundesinnenministerin Nancy Faeser trat nun in der ZDF-Talkshow von Markus Lanz auf. Der Moderator versuchte, eine Bilanz ihrer Amtszeit zu ziehen und sprach...

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]]> FDP-Justizminister gegen Faesers BKA-Durchsuchungspläne https://www.neopresse.com/politik/fdp-justizminister-gegen-faesers-bka-durchsuchungsplaene/ Thu, 15 Aug 2024 14:45:53 +0000 https://www.neopresse.com/?p=454844 Innenministerin Nancy Faeser (SPD) möchte offenbar dem Bundeskriminalamt (BKA) erweiterte Befugnisse verleihen. Am Donnerstag nun wandte sich Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) eindeutig gegen diese Vorschläge,...

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]]> Faeser und Co. müssen sich vom Verfassungsgericht belehren lassen https://www.neopresse.com/politik/faeser-und-co-muessen-sich-vom-verfassungsgericht-belehren-lassen/ Fri, 19 Apr 2024 16:59:44 +0000 https://www.neopresse.com/?p=452546 Das Verfassungsgericht hat der Regierung, hier vor allem Nancy Faeser, juristisch eine Niederlage beigefügt. Denn die Regierung hatte eine Untersagungsverfügung gegen „Nius“ erwirkt. Das Verfassungsgericht...

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]]> „Demokratiefördergesetz“: Gutachten eines wissenschaftlichen Dienstes – Zweifel an Verfassungsmäßígkeit https://www.neopresse.com/politik/demokratiefoerdergesetz-gutachten-eines-wissenschaftlichen-dienstes-zweifel-an-verfassungsmaessigkeit/ Mon, 04 Mar 2024 05:37:23 +0000 https://www.neopresse.com/?p=451564 Peinlich, welchen Weg das sogenannte „Demokratiefördergesetz“ nehmen könnte, das Lisa Paus von den Grünen und Nancy Faeser von der SPD vorgelegt haben. Der wissenschaftliche Dienst...

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]]> Es wird viel geredet und immer weniger getan https://www.neopresse.com/editorial/es-wird-viel-geredet-und-immer-weniger-getan-2/ Fri, 15 Dec 2023 16:52:41 +0000 https://www.neopresse.com/?p=447994 Den russische Angriff auf die Ukraine im Februar 2022 nahm Bundeskanzler Olaf Scholz zum Anlass, von einer Zeitenwende zu sprechen. Der Kanzler bezog sich in...

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]]> Schwerer Vorwurf: Inlandsgeheimdienst soll „denunzieren“ dürfen – gegen Bürger https://www.neopresse.com/politik/schwerer-vorwurf-inlandsgeheimdienst-soll-denunzieren-duerfen-gegen-buerger/ Wed, 01 Nov 2023 07:14:26 +0000 https://www.neopresse.com/?p=443495 Medienberichte geben derzeit an, dass das Innenministerium ein Gesetz vorbereiten möchte (es wird von „erlassen“ gesprochen, wobei ein Ministerium keine Gesetze erlassen kann – dies...

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]]> Innenministerin Nancy Faeser beklagt Fokus auf „Berliner Themen“ im Hessen-Wahlkampf https://www.neopresse.com/politik/faeser-beklagt-fokus-auf-berliner-themen-im-hessen-wahlkampf/ Thu, 05 Oct 2023 08:38:51 +0000 https://www.neopresse.com/?post_type=dts&p=440710 In Hessen wird am Wochenende gewählt – die SPD-Spitzenkandidatin Nancy Faeser beklagt sich indes über die Berichterstattung zur Hessen-Wahl. Berlin-Themen stünden im Vordergrund, so die...

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]]> Faeser-Plan: Deutsche Grenzer sollen in Polen und Tschechien patrouillieren https://www.neopresse.com/politik/deutsche-grenzer-sollen-in-polen-und-tschechien-patrouillieren/ Sat, 30 Sep 2023 05:10:57 +0000 https://www.neopresse.com/?post_type=dts&p=440188 An den deutschen Grenzen zu Polen und Tschechien soll nach den Plänen von Innenministerin Faeser eine gemeinsame „Taskforce“ die Patrouillen regeln. So sollen z. B....

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]]> Innenministerin Nancy Faeser bekommt Gegenwind aus der Wirtschaft wegen Grenzkontrollen https://www.neopresse.com/politik/faeser-bekommt-gegenwind-aus-der-wirtschaft-wegen-grenzkontrollen/ Wed, 27 Sep 2023 09:44:21 +0000 https://www.neopresse.com/?post_type=dts&p=439831 Nancy Faeser soll als Innenministerin wg. des Plans für die Einrichtung stationärer Grenzkontrollen „Gegenwind“ bekommen. Die Wirtschaft sieht sich laut DIHK-Außenwirtschaftschef Volker Treier in ihrem...

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]]> Landkreistag möchte jetzt Kontrollen an Grenzen zu Polen und Tschechien etabliert haben https://www.neopresse.com/politik/landkreistag-fordert-kontrollen-an-grenzen-zu-polen-und-tschechien/ Mon, 25 Sep 2023 13:41:42 +0000 https://www.neopresse.com/?post_type=dts&p=439647 Der „Deutsche Landkreistag“ hat zur Eindämmung der „ungeregelten Migration“ nun gefordert, die Grenzen zu Polen und Tschechien müssten kontrolliert werden. Hier solle es stationäre Kontrollen...

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