„Werteunion für baldigen Rückzug von Merkel. Die konservative Werteunion dringt auf einen Rückzug von Bundeskanzlerin Merkel nach der Europawahl Ende Mai. Die Werteunion ist der konservative Flügel der CDU/CSU. Sie wurde 2017 als Zusammenschluss der konservativen Initiativen innerhalb der Union gegründet und ist in allen 16 Bundesländern mit Landesverbänden… Teilen Weiterlesen

Angesicht der aktuellen Umfragen zur Europawahl verwundern die verzweifelten politischen Aktionen in Paris, Brüssel und Berlin, um das Ruder im Mai noch herumzureißen, kaum. Das Geschrei der linken Imperialisten im Vorfeld ist groß, denn diese Europawahl könnte nicht nur die spannendste seit langem werden, sondern entscheidend für die Zukunft… Teilen Weiterlesen

Es war wohl nicht nur ein Schreiberling, der seine Stimme mehrfach verschenkte. Es sollen hunderte, tausende, wenn gleich Millionen Wähler gewesen sein, die mehrfach abstimmten. Nach Recherchen des “Spiegels”  sollen nicht nur Doppelpassinhaber zweimal wählen gehen können: Das Kontrollsystem für Europäer, die in einem anderen EU-Staat als in ihrem Herkunftsland leben… Teilen Weiterlesen

Der EU-Sondergipfel zur Europawahl war eigentlich doch ganz ok. “Noch nie wurde um die Besetzung der wichtigsten EU-Posten derart ehrlich und offen gerungen”, meint die “Süddeutsche Zeitung”. Ausgerechnet die sonst so kritische und gut informierte Korrespondentin C. Gammelin lobt das Verfahren zur Ernennung eines neuen EU-Kommissionschefs. Alles sei transparent, “von… Teilen Weiterlesen

Würden Wahlen etwas ändern, so wären sie verboten* U. Gellermann - In einem durchweg lustlosen Akt beerdigten gestern Millionen Europäer ihre Stimmen in den Urnen. Kaum die Hälfte der Wahlberechtigten wollte von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen. Offenkundig hatten nicht wenige die Inszenierung einer scheinbaren Direktkandidatur - Schulz gegen Juncker… Teilen Weiterlesen