EU mit neuen Klima-Beschlüssen!
Während sich die internationale Aufmerksamkeit auf die bevorstehende UN-Klimakonferenz in Brasilien richtet, hat die Europäische Union längst Tatsachen geschaffen. Nach zähen und stundenlangen Beratungen beschlossen…
EU
EU-Klimapolitik gefährdet Arbeitsplätze!
Ein interner Bericht der Europäischen Kommission zeichnet ein alarmierendes Bild der wirtschaftlichen Folgen der europäischen Klimapolitik. Die Unterlagen, die nun bekannt wurden, zeigen deutlich, dass…
EU-Plan für Chatkontrolle – Dänemarkt stoppt alles!
Die Europäische Union hat einen deutlichen Rückschlag bei ihren Überwachungsplänen erlitten. Nach jahrelangen Verhandlungen strich die dänische Ratspräsidentschaft die umstrittene Chatkontrolle aus dem geplanten Gesetz…
Smartphone-Vorschriften aus der EU: Ist das schon bizarr?
Ziel einer kürzlich in Kraft getretenen EU- Verordnung zu Smartphones ist laut Brüssel, Elektroschrott zu reduzieren und die Lebensdauer elektronischer Geräte zu verlängern. Doch die…
EU vor dem Schuldenkollaps – alles vorbei?
Frankreichs Staatshaushalt steht stärker unter Druck als je zuvor. Die Ratingagentur Standard & Poor’s hat die Bonität des Landes von „AA-“ auf „A+“ herabgestuft –…
EU-Chat-Kontrolle: Jetzt wird es ernst!
Das große Thema EU-Chatkontrolle, veranlasst als Initiative durch die EU-Kommission, geht in die nächste Runde. Die SPD-Justizministerin ist dagegen ebenso wie Unions-Fraktionschef Spahn. Aber im…
Georgien-Unruhe: Russland gegen EU gegen Russland gegen EU?
In der georgischen Hauptstadt Tiflis ist es am Wochenende erneut zu massiven Protesten gekommen. Aus zunächst friedlichen Demonstrationen gegen die jüngsten Kommunalwahlen entwickelte sich eine…
EU-feindliches Wahlergebnis in Tschechien
Die Parlamentswahl in Tschechien hat die politische Landschaft des Landes spürbar verändert. Nach Auszählung fast aller Stimmen liegt die Bewegung ANO des früheren Premierministers Andrej…
Neue Zölle durch Donald Trump – der Preis ist hoch!
Donald Trump sorgt erneut für Aufregung. Ab Oktober will der US-Präsident sämtliche Arzneimittelimporte aus Deutschland mit Strafzöllen in Höhe von 100 % belegen. Was er…
EU: Ist das schon Datenschnüffelei?
Die EU-Kommission hat einen Entwurf vorgelegt, der den Zugang zu Fahrzeugdaten und Reparaturinformationen neu regelt. Der sogenannte Delegated Act sieht vor, dass Automobilhersteller ihre Daten…