Bundestag Archives - NEOPresse - Unabhängige Nachrichten https://www.neopresse.com/tag/bundestag/ Die Zeitung der 99% Wed, 26 Nov 2025 07:37:05 +0000 de hourly 1 Wahlprüfung im Bundestag: Stimmenneuauszählung? https://www.neopresse.com/politik/wahlpruefung-im-bundestag-stimmenneuauszaehlung/ Wed, 26 Nov 2025 06:34:35 +0000 https://www.neopresse.com/?p=462197 Die politische Lage in Deutschland könnte in Kürze vor einer erheblichen Belastungsprobe stehen. Der Wahlprüfungsausschuss des Bundestags bereitet eine Entscheidung vor, die das aktuelle Kräfteverhältnis...

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]]> Aufreger der Woche: Ampel-Regierung lehnt Corona-Aufarbeitung jetzt ab! https://www.neopresse.com/politik/corona-aufarbeitung-wir-haben-recht-gehabt-wird-nichts/ Sat, 12 Oct 2024 06:56:59 +0000 https://www.neopresse.com/?p=455759 Im „Aufreger der Woche“ nehmen wir das Schauspiel der Ampel-Regierung um die Corona-Aufarbeitung im Bundestag auf. Es wird sie in dieser Legislatur-Periode nicht geben. Anders...

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]]> Bundestagsabgeordnete dürfen sich freuen: 635,50 Euro mehr im Monat https://www.neopresse.com/wirtschaft/bundestagsabgeordnete-duerfen-sich-freuen-63550-euro-mehr-im-monat/ Mon, 13 May 2024 16:00:47 +0000 https://www.neopresse.com/?p=452982 Die Diätenerhöhung kommt: 6 % aufwärts geht es bei den monatlichen Vergütungen für Abgeordnete im Deutschen Bundestag. Die Erhöhung ist an die allgemeine Entwicklung der...

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]]> Darf man das noch sagen? https://www.neopresse.com/editorial/darf-man-das-noch-sagen/ Sun, 31 Dec 2023 16:07:23 +0000 https://www.neopresse.com/?p=449340 Viele Menschen in unserem Land haben derzeit das Gefühl, dass die Demokratie in großer Gefahr ist oder zumindest Schaden nimmt. Während der Coronazeit wurden wichtige...

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]]> Die deutsche Politik und ihr merkwürdiges Demokratieverständnis https://www.neopresse.com/editorial/die-deutsche-politik-und-ihr-merkwuerdiges-demokratieverstaendnis/ Tue, 12 Dec 2023 16:15:57 +0000 https://www.neopresse.com/?p=447629 Mit seinem Urteil zu den nicht verfassungskonformen Schattenhaushalten des Bundes hat das Bundesverfassungsgericht der deutschen Politik einen gehörigen Strich durch die Rechnung gemacht. Die sah...

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]]> Eine neue Gruppe im Bundestag: Die Wagenknecht-Gruppe https://www.neopresse.com/politik/eine-neue-gruppe-im-bundestag-die-wagenknecht-gruppe/ Tue, 12 Dec 2023 12:34:24 +0000 https://www.neopresse.com/?p=447612 Nun hat Sahra Wagenknecht auch formal die neue Gruppe im Bundestag zusammen. Die Gruppe will eine eigenständige parlamentarische „Gruppe“ aus früheren Linken-Abgeordneten im Bundestag bilden....

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]]> Geld der Parteien: Bundestagsfraktionen horten fast 100 Millionen Euro https://www.neopresse.com/politik/bundestagsfraktionen-horten-fast-100-millionen-euro/ Sun, 01 Oct 2023 05:30:50 +0000 https://www.neopresse.com/?post_type=dts&p=440286 Die Fraktionen im Deutschen Bundestag scheinen noch nicht unter Armut zu leiden. Die Fraktionen würden einem Bericht nach stetig höhere Rücklagen halten. Immer mehr Vermögen...

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]]> Innenministerin Nancy Faeser verteidigt Abwesenheit von Innenausschusssitzung https://www.neopresse.com/politik/faeser-verteidigt-abwesenheit-von-innenausschusssitzung/ Fri, 15 Sep 2023 09:10:29 +0000 https://www.neopresse.com/?post_type=dts&p=438379 Nancy Faeser wollte nicht am Bundestags-Innenausschuss teilnehmen, weil sie den „Klamauk nicht“ haben wollte, so Faeser. „Ich wollte den Klamauk nicht“ – Innenministerin nicht im...

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]]> Schutz des Hauses: Politiker diskutieren über Zugangsbeschränkungen für den Bundestag https://www.neopresse.com/politik/politiker-diskutieren-ueber-zugangsbeschraenkungen-fuer-den-bundestag/ Sat, 12 Aug 2023 14:45:14 +0000 https://www.neopresse.com/?post_type=dts&p=434130 Offenbar fürchten Politiker mehrerer Parteien Spione o.ä. im Bundestag. Es solle über neue Zugangsbeschränkungen verhandelt werden, so Meldungen. Die Künftig sollten „alle Beschäftigten der Abgeordneten...

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]]> Reisen die Bundestagsabgeordneten in diesem Jahr nicht mehr? Etat für Reisen des Bundestags bereits erschöpft https://www.neopresse.com/politik/etat-fuer-reisen-des-bundestags-bereits-erschoepft/ Sun, 18 Jun 2023 14:43:38 +0000 https://www.neopresse.com/?post_type=dts&p=427144 Zu viel gereist? Der Etat im Deutschen Bundestag für die Reisetätigkeiten der Abgeordneten im laufenden Jahr ist bereits erschöpft. Das Geld ist weg. Es wird...

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