Der Pestizid-Wirkstoff Thiacloprid des Chemiekonzerns Bayer hat eine fruchtbarkeitsschädigende Wirkung auf Menschen und Tiere und kann zudem ungeborenen Kindern schaden. Die Zulassung dieses Pestizidwirkstoffes war bereits im April 2017 ausgelaufen. Laut EU-Pestizidverordnung dürfen Stoffe mit solch gravierenden Wirkungen auf die… Teilen Weiterlesen

Kaum wurde Boris Johnson als britischer Premierminister inauguriert, kündigte er an, das Brexit-Abkommen mit Brüssel „mit der richtigen Energie“ nachverhandeln zu wollen. Vor allem die umstrittene Grenzregelung für Nordirland, den sogenannten „Backstop“, wolle Johnson neu regeln, kündigte er in seiner ersten Kabinettssitzung an. Johnson bezeichnete die Bestimmungen des Brexit-Abkommens… Teilen Weiterlesen

Während den fast zweijährigen Verhandlungen mit Großbritannien über das EU-Austrittsabkommen hat sich Brüssel viele mögliche Optionen verbaut. Eigentlich wollte London gleich über zwei Deals abstimmen: Den Brexit-Deal und einen Partnerschaftsvertrag oder ein Handelsabkommen mit der Europäischen Union. Doch Brüssel verweigerte diese Option. Vermutlich wird das Brexit-Abkommen am Backstop scheitern,… Teilen Weiterlesen

Angesicht der aktuellen Umfragen zur Europawahl verwundern die verzweifelten politischen Aktionen in Paris, Brüssel und Berlin, um das Ruder im Mai noch herumzureißen, kaum. Das Geschrei der linken Imperialisten im Vorfeld ist groß, denn diese Europawahl könnte nicht nur die spannendste seit langem werden, sondern entscheidend für die Zukunft… Teilen Weiterlesen

Manfred Weber ist der Unionskandidat für den Europawahlkampf. Er tritt für CDU und CSU in der Lobby-Hochburg Brüssel an. Dort versammeln sich zehntausende Vertreter von Konzernen und Verbänden um Abgeordnete des Parlaments, die EU-Kommission sowie den EU-Rat. Um ihre Interessen in der Europäischen Union vertreten zu wissen, halten sie… Teilen Weiterlesen

Brüssel hat anscheinend ordentlich Fracksausen. Für die Europawahl im Mai wurde eigens eine Task-Force eingerichtet, die „russische Desinformation“ entlarven soll. Diese Task Force will nun ein Frühwarnsystem für die „Lügenbekämpfung“ einrichten. Die Angst, dass die Europawahl 2019 von einer Welle… Teilen Weiterlesen

Regelmäßig versammeln sich die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten zu weiteren Gipfelgesprächen. Sie wollen darüber hinwegtäuschen, was schon Fakt ist, aber keiner wahrhaben will: Die EU ist schon am Ende. Zwar existiert und arbeitet die EU-Bürokratie noch. Das merken EU-Bürger vor allem daran, dass sie immer wieder mit unnötigen… Teilen Weiterlesen