Regierung verfehlt eigene Ziele beim Wohnungsbau radikal
Das war wohl nichts: Die Ampel-Regierung baut viel zu wenig Wohnraum auf. Die Rahmenbedingungen scheinen nicht zu passen. Die Investoren sehen sich Anforderungen gegenüber, die…
Ampel
Verfassungsgerichtsurteil gegen die Ampel
Durch die Frühmedien geistert ein Leak (heute Vormittag dann wird es offiziell): Das Bundesverfassungsgericht hat der Ampel-Bundesregierung eine schallende Ohrfeige verpasst. Deren Wahlrechtsreform ist für…
Die Ampel meint das ernst: Weniger Steuern für ausländische Fachkräfte
Die Ampel-Regierung scheint an ihrem Vorhaben festzuhalten, ausländischen Facharbeitern Steuerrabatte einräumen zu wollen. Damit soll der Fachkräftemangel behoben werden, den die Regierung sieht. Ein Unternehmer…
Ampel-Ergebnis unfassbar: 700.000 Rentner müssen in Deutschland auf Sozialhilfe zurückgreifen
Seit annähernd drei Jahren ist die Ampel-Regierung am Ruder. Die SPD hat in den vergangenen 25 Jahren ohnehin 21 Regierungsjahre mitgestaltet. Die Ergebnisse sind schwach….
Nord Stream: Eisernes Schweigen der Regierung
Das Thema Nord Stream beschäftigt die Gemüter – allerdings längst nicht alle. Die Regierung, die an sich eine Untersuchung angekündigt hat und wohl auch veranlasst…
SPD mit demokratischer Besonderheit: Bundestag soll digitalen Euro nach (!) Entscheidung der EU debattieren
Der sogenannte „digitale Euro“ soll kommen. Brüssel – die EZB und die EU – werden letztlich näheres dazu bestimmen. Nun möchte die Union offenbar darüber…
Ampelregierung importiert Strom!
Deutschlands Ampelregierung war vor einem Jahr so klug, die letzten drei noch am Netz befindlichen Atomkraftwerke endgültig abzuschalten. Heute ist Deutschland, ein Land, das früher…
Fussball überdeckt Ampel-Beschluss: Ausländer sollen anfangs weniger Steuern zahlen als Einheimische
Am gestrigen Fussballabend ist diese Entscheidung der Ampel – die allerdings formal noch Gesetz werden muss – weitgehend untergegangen. Wir wiederholen sie, damit nicht unsichtbar…
Neuer Haushalt, neue Schulden der Ampel HEUTE beschlossen – Wie lange geht das noch gut?
Über die Jahre hinweg haben wir uns daran gewöhnt, dass die Staaten hohe Schulden angehäuft haben. In den letzten Jahren, vor allem während der Pandemie,…
Fussball überdeckt Ampel-Beschluss: Ausländer sollen anfangs weniger Steuern zahlen als Einheimische
Am gestrigen Fussballabend ist diese Entscheidung der Ampel – die allerdings formal noch Gesetz werden muss – weitgehend untergegangen. Wir wiederholen sie, damit nicht unsichtbar…