Umfrage von INSA: Ampel hat keine eigene Mehrheit
Der jüngsten Umfrage von INSA zufolge würden die drei Parteien der Ampel-Regierung zusammen keine eigene parlamentarische Mehrheit mehr haben. Drei Parteien reichen demnach nicht dafür…
Ampel
Anton Hofreiter (Grüne) Handlungsfähigkeit der Ampel „sehr hoch“
Der grüne Politiker und Europa-Ausschuss-Vorsitzende im Bundestag, Anton Hofreiter, hält die Handlungsfähigkeit der Ampel in Berlin aus seiner Sicht für sehr hoch. Dafür führte er…
Umfrage INSA: Union mit 27 %, SPD 20 %, Grüne 18 %
Die Union hat bei der sogenannten Sonntagsumfrage nun zugelegt. Sie gewinnt 1 Prozentpunkt dazu und kommt auf 27 % bei der Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA….
„Vertrauen in alle politischen Institutionen sinkt drastisch“ – so eine Forsa-Umfrage
Das Meinungsforschungsinstitut „Forsa“ hat ermittelt, dass das Vertrauen in die politischen Institutionen dramatisch gesunken ist, berichtete die Welt. Bundeskanzler Olaf Scholz fände bei nur noch…
In zahlreichen Bundesländern fehlt noch jede zweite Grundsteuererklärung – Frist bis 31.1.läuft aus…
Das Thema Grundsteuer scheint in Deutschland weit schwerwiegender zu sein als gedacht. zum 31. Januar läuft die Frist zur Abgabe der Erklärungen aus. In 7…
Umsetzungsstau: Deutschland befindet sich an der Belastungsgrenze
Die Infrastruktur in Deutschland ist derzeit offenbar überlastet, so der subjektive Eindruck vieler Beobachter. Dies wiederum zeigt auch ein Bericht, bei dem von einem Umsetzungsstau…
Forschungsministerin (!) Stark-Watzinger will mehr Digitalisierung im Gesundheitswesen – was sagt Lauterbach, der Gesundheitsminister?
Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) möchte die Digitalisierung im Gesundheitswesen einem Bericht nach „stärker fördern“. In der Corona-Krise hatten viele Gesundheitsämter offenbart, mit Faxgeräten zu hantieren….
Berlin und Co. freuen sich: Energiepreisbremsen helfen vor allem Haushalten in Städten
Die sogenannte Gas- und Fernwärme-Preisbremse der Ampel-Regierung hilft nach einer Analyse des Instituts der Deutschen Wirtschaft vor allem den Menschen, die in städtischen Regionen wohnen….
Kommunen gehen von Chaos beim neuen Wohngeld der Ampel aus
„Wohngeld +“ – ein Projekt der Ampel kann zum Chaos führen, warnen Deutschlands Kommunen nun. Der Personalmangel sei verantwortlich, zudem ein „zu spät verabschiedetes Bundesgesetz“….
FDP-Finanzminister Lindner votiert gegen weitere Entlastungen
Weitere Entlastungen möchte Finanzminister Christian Lindner (FDP) in Deutschland nicht mittragen. Die Grenze sei erreicht, er werde sie nicht überschreiten, so Lindner. Ein Ende der…