Habeck-Pleite? Die Mehrheit versteht den Kompromiss zu Heizungsgesetz gar nicht
Robert Habeck steht vor einem weiteren Problem – und mit ihm die Regierung. Die Kompromisse beim Gebäudeenergiegesetz (GEG) sind einer Mehrheit von 65 % laut…
Politik
Karl Lauterbach plant: Telefonische Krankschreibung soll unbefristet eingeführt werden
Gesundheitsminister Karl Lauterbach plant nun, die sogenannte telefonische Krankschreibung zu einem Dauer-Element werden zu lassen. Dies erspare den Praxen Arbeit und den Betroffenen den Weg…
Laut einer Forsa-Umfrage: Union verliert erneut – AfD vor allem bei Männern beliebt
Die Union ist in Umfragen derzeit wieder auf dem absteigenden Ast. Stärker zeigt sich die AfD. Die wiederum wird aktuell in der Forsa-Umfrage als Nr….
Ampel-Plan für sogenannte „Superabschreibungen“ von Unternehmen wg. klammer Haushaltslage auf der Kippe
Die Ampel-Regierung hat auf Basis einer Planung von Christian Lindner (FDP) eine „Superabschreibung“ für Unternehmen geplant. Danach wäre ein Anteil der Anschaffungs- und Herstellungskosten für…
Grünen-Ministerpräsident Kretschmann fordert frühe Länderbeteiligung bei Heizungsgesetz
Beim sogenannten Heizungsgesetz sollen nach Meinung des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann von den Grünen die Bundesländer früh einbezogen werden. Er könne dem Bund nur raten,…
Laut einem Bericht möchte die AfD ihre Position zur EU weiter verschärfen
Die EU ist nach Meinung der AfD offenbar Teil und nicht Lösung von Problemen. Die Geduld mit der Europäischen Union (EU) sei einem Bericht nach…
Anton Hofreiter wirft Kanzler Scholz Mangel an „Führungsstärke“ vor
Opposition aus einer Regierungspartei: Anton Hofreiter, Grüne, Vorsitzender des „Europaausschusses im Bundestag“, wirft Olaf Scholz vor, dieser lasse es an „Führungsstärke“ mangeln. Das Hauptproblem sitze…
Alt-Bundespräsident Joachim Gauck warnt vor Gleichgültigkeit gegenüber Demokratie
Die Demokratie ist nach Auffassung von Alt-Bundespräsident Joachim Gauck nicht selbstverständlich. Aus der Selbstverständlichkeit würde dann oftmals „Gleichgültigkeit“ entstehen. Wenn es schlecht liefe, würde daraus…
Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann wehrt sich gegen Vorwürfe der Grünen Jugend zu „rechten Narrativen“
Die Grüne Jugend ist mit den Beschlüssen der Partei zur Unterstützung der EU-Einigung auf ein schärferes Asylverfahren nicht einverstanden. Der grüne Ministerpräsident Baden-Württembergs, Winfried Kretschmann,…
Merz mit Beliebtheitsproblemen Nur jeder dritte Unions-Anhänger zufrieden mit Merz
Friedrich Merz scheint nicht besonders beliebt. Laut einer Umfrage von Insa wäre nur jeder dritte Wähler der CDU zufrieden mit dem CDU-Vorsitzenden. Markus Söder wird…