Laut Meinungsforschungsinstitut Insa ist die AfD in Brandenburg klar stärkste Kraft
In den Meinungsumfragen legt die AfD derzeit sehr massiv zu. Gut ein Jahr vor der Landtagswahl in Brandenburg liegt die Partei nach einer INSA-Umfrage nun…
Politik
Der bisherige Opponent will dem Heizungsgesetz zustimmen: FDP-Politiker Schäffler
Das sogenannte Heizungsgesetz, das nun „neu vorgelegte Gebäudeenergiegesetz“, wie es nach der Überarbeitung heißt, findet nun auch beim FDP-Haushaltspolitiker Frank Schäffler Zustimmung. Der ursprüngliche Vorschlag…
Das wäre eine Sensation: Die Monopolkommission will Zerschlagung der Deutschen Bahn
Die sogenannte Monopolkommission der Regierung möchte, dass die Bahn zerschlagen wird. Die Bahn soll zerschlagen werden „Die Monopolkommission, ein Gremium, das die Bundesregierung in Wettbewerbsfragen…
UN-Kommissar ist gegen einen besonderen Schutz für „Klimaflüchtlinge“
Einen besonderen Schutz für „Klimaflüchtlinge“ soll es nach Meinung des UN-Flüchtlingskommissars Filippo Grandi nicht geben. Er hält die EU-Asylreformpläne für gelungen. Klimawandel als Fluchtgrund nicht…
Die Fraktionschefin der Grünen hofft auf weniger Streit in Ampelkoalition
Katharina Dröge, Fraktionschefin der Grünen im Deutschen Bundestag, hofft auf weniger Streit in der Regierung. Die müsse „mehr Ruhe und Gelassenheit ausstrahlen“. Grünen-Politikerin: „Wirtschaftspolitik (…)…
Ukrainischer Sicherheitsrat: Bei der Gegenoffensive gibt es Probleme
Die Gegenoffensive in der Ukraine ist noch nicht rundheraus erfolgreich. der Sekretär des Nationalen Sicherheitsrates, Oleksij Danilow, gab nun an, es habe Schwierigkeiten bei der…
Der Strom ist sicher, so die Grünen vor Monaten – Deutschlands Stromimporte seit AKW-Aus nun deutlich gestiegen
Es wird immer mehr Atomstrom importiert, heißt es nun mit Blick auf Zahlen aus dem Bundeswirtschaftsministerium. Das Abschalten der AKWs scheint den Bedarf erhöht haben….
VdK-Präsidentin fordert Unterstützung für Senioren beim Heizungstausch
Der Heizungsaustausch soll für Senioren Ü-80 nicht ohne staatliche Unterstützung geschehen, hofft die Präsidentin des Sozailverbands VdK, Verena Brentele. Der Wegfall einer Ausnahmeregelung für Ü-80jährige…
Ukrainischer Außenminister Kuleba warnt vor einer Behinderung ukrainischer Nato-Mitgliedschaft
Die Ukraine darf nach Meinung von Dmytro Kuleba, Außenminister der Ukraine, nicht daran gehindert werden, in die Nato einzutreten. Es würde viele Gespräche mit der…
Wirtschaftsweise Veronika Grimm hält Heizungsgesetz für unambitioniert
Geht es nach der Wirtschaftsweisen Veronika Grimm, sei das überarbeitete Heizungsgesetz der Ampelregierung noch zu wenig ambitioniert. Sie geht nicht davon aus, dass es wahrscheinlich…