Neue Vorlage: Am 20. März enden annähernd alle Maßnahmen enden
Am Mittwoch tritt die Bund-Länder-Konferenz zusammen. Im Vorfeld wurde nun lt. Bericht ein Papier bekannt, nachdem die weitreichenden Einschränkungen ab dem 20. März beendet werden…
Artikel von NEOPresse
Einfacher aufrüsten? EU-Kommission will Mehrwertsteuer-Erlass für Rüstungsprojekte durchsetzen
Rüstungsprojekte sollen nach dem Willen der EU-Kommission von der Mehrwertsteuer befreit werden, so ein Bericht. Eine solche Regelung gilt ansonsten für Produkte wie Briefmarken. Damit…
Am Mittwoch tagt die Bund-Länder-Konferenz: Immer mehr Öffnungsforderungen
Am Sonntagabend saß Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach noch in der Sendung „Anne Will“, um die „Vorsicht“ zu verteidigen. Die Rufe nach größeren Öffnungen werden einem Bericht…
FDP-Chef Lindner will die 2G-Regelung am Mittwoch unmittelbar abschaffen -Impfpflicht offen
Die Öffnungsdebatte in der Corona-Krise schreitet voran. Nun hat sich einem Bericht nach Bundesfinanzminister Christian Lindner vor dem Treffen am Mittwoch auf Bund-Länder-Ebene positioniert. 2G…
Inflation: Produkte aus der Landwirtschaft 22 % teurer geworden
Die Inflationsrate ist in den vergangenen Monaten massiv gestiegen. Nun wurde per Bericht bekannt, dass die Erzeugerpreise für landwirtschaftliche Produkte im Dezember 2021 ggb. Dezember…
FDP-Fraktionsvize Lambsdorff fordert, Villen russischer Oligarchen zu beschlagnahmen
Die Sorge vor einer Ausweitung des Russland-Ukraine-Konflikts wächst. Nun möchte Alexander Graf Lambsdorff, FDP, einem Bericht nach möglicherweise als Sanktion gegen Russland die Villen russischer…
Der nächste Lauterbach-Gegner? EU-Wirtschaftskommissar möchte keine Debatte über die Impfpflicht mehr
Wenn die deutsche Corona-Politik – wie Karl Lauterbach es teils explizit formulierte – Vorbild für die EU-Corona-Politik sein sollte, muss der deutsche Gesundheitsminister nun auch…
Union im Bundestag mit eigenem Entwurf zur Impfpflicht
Die Impfpflicht wird im Bundestag nun in verschiedenen Entwürfen diskutiert, Die Union im Deutschen Bundestag legt einem Bericht nach nun einen eigenen Entwurf vor. Demnach…
Finanzminister Lindner will staatliche Inflationsgewinne ab 2023 teilweise zurückgeben – SPD nicht
Der Staat nimmt wegen der hohen Inflation mehr Steuern ein als geplant. Unter anderem werden die Inflationsgewinne durch automatisch steigende Mehrwersteuereinnahmen erzeugt. Bundesfinanzminister Lindner plant…
Kanzler Scholz offensiver als Lauterbach? Kanzler plant Öffnungsschritte
Die Diskussion um die richtigen Schritte in der Corona-Politik hält an. Karl Lauterbach, SPD-Gesundheitsminister, warnt unablässig vor zu schnellen Öffnungen und Lockerungen. Auch möchte er…