Landtag NRW dreht den Landtags-Abgeordneten Warmwasser ab
Der Landtag in Nordrhein-Westfalen hat den Abgeordneten in den Büros das warme Wasser abgedreht. Auch werde weniger beleuchtet, zudem würde die Temperatur reduziert, so der…
Artikel von NEOPresse
Eigentümerverband Haus & Grund kritisiert Netzagenturchef Müller
Klaus Müller (Grüne), Chef der Bundesnetzagentur mahnte zuletzt, dass die privaten Verbraucher mehr Gas benötigt hätten als erhofft. Dies habe ihn angesichts der hohen Temperaturen…
Michael Roth (SPD), ruft erneut nach weiterer militärischer Hilfe
Michael Roth, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Deutschen Bundestag, hat nun erneut gefordert, Deutschland solle seine militärische Hilfe ausweiten. Die Partner würden erwarten, dass Deutschland…
Kanzler Scholz über die künftige Weltordnung: „multipolar“
Olaf Scholz rechnet künftig mit einer „multipolaren“ Weltordnung. Es würde keine Welt geben, die einen großen Konflikt zwischen China und den USA vorsehe. Es werde…
Mieterschutz: Laut Bauministerin sollen ordentliche Kündigungen erschwert werden
Geht es nach Bauministerin Klara Geywitz (SPD), dann sollen ordentliche Kündigungen für Vermieter bei Zahlungsverzug wieder aufgehoben werden können. Bei Mietrückständen sollte die Zahlung der…
Umwelthilfe: unzureichende Klimamaßnahmen sind gesetzeswidrig
Die Deutsche Umwelthilfe unterstellt dem Staat, dass die unzureichenden Klimaschutzmaßnahmen gesetzliche Regelungen missachten. „Solange der Staat sich als Gesetzesbrecher betätigt“, heißt es, „müssen ihm Gerichte…
Die FDP-Forschungsministerin Stark-Watzinger will alle drei Atomkraftwerke weiterlaufen lassen
Die FDP-Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger möchte alle drei noch laufenden AKWs über das Jahresende hinaus laufen lassen. Die Menschen hätten ihrer Meinung nach „große Sorge, wie…
EU-Kommission will Ungarn Zahlungen in Milliardenhöhe kürzen
Mit dem Argument von Verstößen gegen Grundsätze der Rechtsstaatlichkeit will die EU-Kommission Ungarn nun Leistungen kürzen – es geht um gut 7,5 Milliarden Euro. Ungarn…
Grüne wollen Soforthilfe für Kliniken wegen Kostenexplosion
Die Partei der Grünen ist wegen der Krankenhaus-Lage in Deutschland beunruhigt. Die Kliniken müssten wegen der steigenden Energiekosten und der hohen Inflation eine rasche Hilfe…
Verteidigungsministerin Lambrecht: Flugabwehrsystem Arrow 3 frühestens 2025 einsatzbereit
Die Verteidigung in Deutschland stockt. Nun ist das israelische Flugabwehrsystem Arrow 3 nach den Worten der zuständigen Ministerin Christine Lambrecht frühestens 2025 bereit. Lambrecht: Schneller…