Mein lieber Scholz – Sicherheitsexperte kritisiert Hafen-Deal
War der Hafen-Deal in Hamburg, für den Olaf Scholz und der Erste Bürgermeister Hamburg, Tschentscher, so vehement eintraten, ein Fehler? Der Direktor des Instituts für…
Artikel von NEOPresse
Habeck – die jüngsten Nachrichten…
In diesem Beitrag sammeln wir die „jüngsten Nachrichten“ über den Politiker, über den Deutschland derzeit am meisten diskutiert – der Strang wird jeweils ergänzt und…
Anton Hofreiter: Kabinettsentscheidung zu China und dem Hamburger Hafen „naiv“
Das Kabinett in Berlin hat entschieden, dass 24,9 % eines Terminals im Hamburger Hafen an das chinesische Staatsunternehmen Cosco verkauft werden dürfen. Diese Entscheidung bezeichnete…
Kulturstaatsministerin Claudia Roth kritisiert die Klimabewegten-Anschläge auf Kunstwerke
Claudia Roth, Kulturstaatsministerin der Grünen, hat die „Letzte Generation“ für die Anschläge auf Kunstwerke kritisiert. Dies sei der falsche Weg. Der Schaden wäre immens und…
Inzwischen ist jede vierte Altersrente von Kürzungen betroffen
Altersrenten in Deutschland sind derzeit kein angenehmes Thema – die Sorge vor der Altersarmut wächst. Nach einem Bericht werden nun etwa 25 % der neuen…
Scholz-Hafenwunschprojekt: Kabinett billigt Hafen-Kompromiss
Der chinesische Staatskonzern Cosco darf jetzt 24,9 % des Terminals Tollerort übernehmen, hat das Bundeskabinett beschlossen. Olaf Scholz als Kanzler hat sich eine Teilbeteiligung von…
Union kritisiert Hauruck-Verschärfung von Volksverhetzungs-Paragraf
Die Ampel hat ohne große Bundestagsdebatten im Zusammenhang mit der Verabschiedung eines ganz anderen Gesetzes die Verschärfung des Volksverhetzungs-Paragrafen in einem „Hauruck-Verfahren“ beschlossen, so die…
SPD will jetzt von China eine Gegenleistung für den Scholz-Hafen-Deal
Bundeskanzler Scholz hatte sich vehement dafür eingesetzt, dass es eine chinesische Teil-Beteiligung am Hamburger Hafen geben kann. Nun fordert die FDP eine „Gegenleistung“ von China…
Habeck-Pläne für schwimmenden Ölkraftwerke in der Nordsee für Stromerzeugung schon wieder vom Tisch
Kürzlich kam das Wirtschaftsministerium von Robert Habeck auf die Idee, schwimmende Ölkraftwerke in der Nordsee zur Stromerzeugung einzusetzen. Die Idee ist nun schon wieder einkassiert…
Hofreiter möchte aufrüsten: Lieferung von Patriot-Flugabwehrsystem an Ukraine sei nötig
Anton Hofreiter listet nun auf, was in der Ukraine noch alles fehlt: „Drei weitere Iris-T-Systeme reichen nicht“, so der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag nun….