RWE rechnet für April mit endgültigem Atomausstieg
Geht es nach den Erwartungen von RWE, wird im April die Atomkraft abgeschaltet. Der Kanzler habe so entschieden, meint RWE-Chef Markus Krebber dazu. Andernfalls wäre…
Artikel von NEOPresse
EU-Korruptionsskandal: Experte rechnet mit weiteren Ermittlungen
Im EU-Parlament ist die Vizeparlamentspräsidentin Eva Kaili wegen Korruptionsvorwürfen festgenommen worden. Nun recht Daniel Freund von den „Grünen“, ein Anti-Korruptionspolitiker, mit weiteren Nachforschungen. EU-Parlament: Korruption…
Stadt München: Klimaproteste bis 8. Januar verboten
Klimaproteste sind in München bis zum 8. Januar verboten die Stadt München möchte z. B. „alle Straßen“ gesichert wissen. Damit sind Veranstaltungen und die Teilnahme…
Ampelregierung will den politischen Zeitplan für Digitalisierung aufgeben
Bei der Digitalisierung von Behörden hat das Bundesinnenministerium nun offenbar klein beigegeben. Der bisherige Zeitplan wird aufgegeben. Zeitplan für Digitalisierung von Behörden wird aufgegeben „Das…
Durch Neuregelung kann es zu längeren Wartezeiten kommen: Ärzteverbände warnen
Ärzteverbände warnen davor, es könne längere Wartezeiten geben – weil die sogenannte Neupatientenregelung wegfällt. Einer Umfrage zufolge müssen derzeit 43 % der gesetzlich Versicherten in…
Korruptionsverdacht: Vize-Präsidentin des EU-Parlaments festgenommen
Die Vize-Präsidentin des EU-Parlaments, Eva Kaili, ist mit dem Vorwurf des Korruptionsverdachts festgenommen worden. Kaili ist Mitglied der griechischen sozialdemokratischen PASOK. Griechische Sozialdemokratin Kaili von…
EuGH-Urteil: Suchmaschinen müssen Links auf „unrichtige“ Inhalte löschen
Nach einem EuGH-Urteil müssen die Betreiber von Suchmaschinen dafür sorgen, dass Links auf nicht richtige Inhalte aus den Suchergebnissen entfernt werden. Dies gelte dann, wenn…
Pensionsfonds für EU-Abgeordnete droht die Pleite – Ansprüche zahlen wahrscheinlich die EU-Steuerzahler
Bis 2009 haben Abgeordnete des EU-Parlaments in einen Pensionsfonds eingezahlt. Dem droht nun die Pleite – die Ansprüche werden einem Bericht nach wohl die Steuerzahler…
Bundeskanzler Scholz prüft jetzt auch den Rückzug von Twitter
Auch Bundeskanzler Scholz und das Bundespresseamt „sehen sich die Entwicklung von Twitter seit der Übernahme durch Elon Musk sehr genau an“, so ein Bericht. Schon…
Erstaunlich: Verkehrsminister Wissing macht Bürger für langsame Digitalisierung mitverantwortlich
Verkehrsminister Wissing überrascht mit seiner Analyse, so einige Beobachter. Die Menschen müssten „mehr Engagement und Willen“ zeigen, „sich auf eine schnellere Digitalisierung einzulassen.“ Die Menschen…