Infektionsschutzgesetz Archives - NEOPresse - Unabhängige Nachrichten https://www.neopresse.com/tag/infektionsschutzgesetz/ Die Zeitung der 99% Tue, 03 Sep 2024 22:34:58 +0000 de hourly 1 Ein Hammer für die Lauterbach-Doktrin? Impfbezogene Einrichtungspflicht vor Gericht in Frage gestellt https://www.neopresse.com/wirtschaft/ein-hammer-fuer-die-lauterbach-doktrin-impfbezogene-einrichtungspflicht-vor-gericht-in-frage-gestellt/ Wed, 04 Sep 2024 12:29:33 +0000 https://www.neopresse.com/?p=455186 Das Verwaltungsgericht Osnabrück hat eine entscheidende Weichenstellung vorgenommen, indem es das 2022 während der Coronapandemie verhängte Betretungs- und Tätigkeitsverbot für eine Pflegerin aufgehoben hat. Beobachter...

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]]> Justizminister Buschmann (FDP) will das Infektionsschutzgesetz überarbeiten https://www.neopresse.com/gesundheit/justizminister-will-infektionsschutzgesetz-ueberarbeiten/ Sun, 02 Apr 2023 12:25:13 +0000 https://www.neopresse.com/?post_type=dts&p=417588 Marco Buschmann (FDP) möchte das Infektionsschutzgesetz grundlegen überarbeiten. Es sei gut, dass Anfang April „die letzten bundesweiten Corona-Regeln auslaufen“, so Buschmann. Es sollen Befugnisnormen geschaffen...

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]]> Experten schreiben offenen Brief: Für Strategiewechsel beim Infektionsschutz https://www.neopresse.com/gesundheit/experten-fuer-strategiewechsel-beim-infektionsschutz/ Fri, 16 Sep 2022 05:20:01 +0000 https://www.neopresse.com/?post_type=dts&p=392263 Der Infektionsschutz sollte nach Meinung diverser Experten nicht mehr wie bislang vorgesehen im neuen Infektionsschutzgesetz geregelt werden. Dies fordern nun Immunologen, Krankenhausgygieniker oder Ärzte und...

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]]> Hessen und Bremen kritisieren Pläne von Lauterbach zum Infektionsschutz https://www.neopresse.com/politik/hessen-und-bremen-kritisieren-plaene-zum-infektionsschutz/ Thu, 15 Sep 2022 06:00:11 +0000 https://www.neopresse.com/?post_type=dts&p=392141 Am Freitag wird der Bundesrat über das Infektionsschutzgesetz von Karl Lauterbach (und Buschmann, FDP) abstimmen. Es wird nach den vorliegenden Meldungen angenommen. Dennoch: Die Kritik...

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]]> Schleswig-Holsteins Bildungsministerin kritisiert das Lauterbach-Infektionsschutzgesetz https://www.neopresse.com/gesundheit/schleswig-holsteins-bildungsministerin-ruegt-infektionsschutzgesetz/ Wed, 14 Sep 2022 14:18:42 +0000 https://www.neopresse.com/?post_type=dts&p=392008 Das geänderte Infektionsschutzgesetz, u.a. entwickelt von Karl Lauterbach, ist noch immer in der Kritik. Nun meldete sich die Bildungsministerin Schleswig-Holsteins, Karin Prien, zu Wort. Sie...

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]]> Experten (Virologen und Epidemiologen) kritisieren geplante Änderung des Infektionsschutzgesetzes https://www.neopresse.com/politik/experten-kritisieren-geplante-aenderung-des-infektionsschutzgesetzes/ Thu, 08 Sep 2022 06:48:09 +0000 https://www.neopresse.com/?post_type=dts&p=391324 Karl Lauterbach hat sich am Ende durchgesetzt. Nun wird die Änderung des Infektionsschutzgesetzes im Bundestag am heutigen Donnerstag vermutlich durchgesetzt. Dagegen haben nun einem Bericht...

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]]> SPD-Fraktionsvize im Bundestag rechnet mit Nachbesserungen bei Corona-Maßnahmen https://www.neopresse.com/gesundheit/spd-fraktionsvize-erwartet-nachbesserungen-bei-corona-massnahmen/ Sun, 28 Aug 2022 11:15:43 +0000 https://www.neopresse.com/?post_type=dts&p=389720 Dirk Wiese, der stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD im Bundestag ist, erwartet Nachbesserungen beim Infektionsschutzgesetz. Es gehe darum, „bestmöglich in den Winter zu gehen“, so Dirk...

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]]> Ampel-Fraktionen streiten wegen Corona-Schutzkonzept der Bundesregierung https://www.neopresse.com/politik/ampel-streitet-um-corona-schutzkonzept-der-bundesregierung/ Wed, 24 Aug 2022 06:14:26 +0000 https://www.neopresse.com/?post_type=dts&p=389049 Das sogenannte Corona-Schutzkonzept der Bundesregierung schlägt weiterhin hohe Wellen. Aktuell streiten sich einem Bericht nach die Fraktionen der Ampel offenbar. Die Fraktionen von Grünen und...

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]]> Bayern möchte Korrekturen am neuen Infektionsschutzgesetz https://www.neopresse.com/politik/bayern-draengt-auf-korrekturen-am-neuen-infektionsschutzgesetz/ Sun, 21 Aug 2022 09:08:22 +0000 https://www.neopresse.com/?post_type=dts&p=388746 Das Bundeslang Bayern möchte Korrekturen am Infektionsschutzgesetz. Das Änderungsanliegen werde „leider“ noch nicht berücksichtigt, so Klaus Holetschek, CSU-Minister. Impfung solle „sechs Monate“ Abstand bei Doppelimpfung...

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]]> Präsidentin der Kultusministerkonferenz beklagt „Ungereimtheiten“ im Infektionsschutzgesetz https://www.neopresse.com/politik/kmk-praesidentin-beklagt-ungereimtheiten-im-infektionsschutzgesetz/ Mon, 15 Aug 2022 11:00:41 +0000 https://www.neopresse.com/?post_type=dts&p=387874 Das Infektionsschutzgesetz in Deutschland enthält nach Meinung von Karin Prien, Präsidentin der Kultusministerkonferenz, zahlreiche Regelungen, „die noch mal überarbeitet werden müssten“. Sie sprach einem Bericht...

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