Demokratiefördergesetz Archives - NEOPresse - Unabhängige Nachrichten https://www.neopresse.com/tag/demokratiefoerdergesetz/ Die Zeitung der 99% Sun, 01 Sep 2024 21:44:22 +0000 de hourly 1 Ganz wichtig nach den Wahlen? SPD möchte jetzt schnell das „Demokratiefördergesetz“ https://www.neopresse.com/wirtschaft/demokratiefoerdergesetz-mit-geld-fuer-ausgesuchte-institutionen-soll-laut-spd-schnell-kommen/ Mon, 02 Sep 2024 06:00:45 +0000 https://www.neopresse.com/?p=455147 Die Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen endeten mit einem politischen Erdbeben. Offensichtlich genug, um die Nervosität steigen zu lassen. Teils wurden die sogenannten nicht-demokratischen Parteien...

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]]> Harter Tobak durch Verfassungsrechter über Faeser: „Grenze zum autoritären Staat überschritten“ https://www.neopresse.com/politik/harter-tobak-durch-verfassungsrechter-ueber-faeser-grenze-zum-autoritaeren-staat-ueberschritten/ Thu, 14 Mar 2024 07:45:11 +0000 https://www.neopresse.com/?p=451771 Das „Demokratiefördergesetz“ schlägt noch immer hohe Wellen. Einer der Kritiker der gesamten Aktivitäten, V. Boehme-Neßler, Verfassungsrechtler, lässt sich nun „The Pioneer“ gegenüber dazu aus: „In...

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]]> Kritik IM ZDF an Demokratie“förderung“: „Essenz der Demokratie nicht verstanden“ https://www.neopresse.com/politik/kritik-im-zdf-an-demokratiefoerderung-essenz-der-demokratie-nicht-verstanden/ Tue, 12 Mar 2024 07:02:38 +0000 https://www.neopresse.com/?p=451732 Das „Demokratiefördergesetz“ von Nancy Faeser (SPD) und Lisa Paus (Grüne) hat viel Kritik hervorgerufen. Auch im ÖRR ist an recht prominenter Stelle die Kritik groß:...

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]]> Demokratiefördergesetz: Sie können es nicht lassen! https://www.neopresse.com/wirtschaft/demokratiefoerdergesetz-sie-koennen-es-nicht-lassen/ Tue, 05 Mar 2024 13:41:51 +0000 https://www.neopresse.com/?p=451608 Groß ist die Häme zum Bericht über die Frage der Verfassungswidrigkeit des „Demokratiefördergesetzes“ durch den wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestages derzeit. Lisa Paus, Familienministerin, möchte...

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]]> „Demokratiefördergesetz“: Gutachten eines wissenschaftlichen Dienstes – Zweifel an Verfassungsmäßígkeit https://www.neopresse.com/politik/demokratiefoerdergesetz-gutachten-eines-wissenschaftlichen-dienstes-zweifel-an-verfassungsmaessigkeit/ Mon, 04 Mar 2024 05:37:23 +0000 https://www.neopresse.com/?p=451564 Peinlich, welchen Weg das sogenannte „Demokratiefördergesetz“ nehmen könnte, das Lisa Paus von den Grünen und Nancy Faeser von der SPD vorgelegt haben. Der wissenschaftliche Dienst...

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]]> Ampel-Regierung möchte die Demokratie fördern: „Demokratiefördergesetz“ am Mittwoch im Kabinett https://www.neopresse.com/politik/demokratiefoerdergesetz-am-mittwoch-im-kabinett/ Mon, 12 Dec 2022 07:46:53 +0000 https://www.neopresse.com/?post_type=dts&p=402847 Die Ampel-Regierung wird sich am Mittwoch in einer Kabinettssitzung mit dem Entwurf für ein geplantes „Demokratiefördergesetz“ befassen, so Lisa Paus, „grüne“ Familienministerin. Paus und und...

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