in Wirtschaft

Die wirtschaftlichen Folgen der Merkel-Erlasse seit Beginn der Corona-Krise zeigen sich augenscheinlich in den großen Medien nur Schritt für Schritt. Kein Wort davon, dass Gastronomen fast durchgehend mit dem Rücken zur Wand stehen. Kein Wort davon, dass viele Dienstleister keine oder viel zu wenig Kunden haben. Kein Wort über Physiotherapeuten, denen 20, 30 und 50 % des Umsatzes fehlen – immer noch, nachdem sie über Monate einnahmelos dastanden. Die „Maßnahmen“ greifen heute noch immer in das Leben der Menschen und Unternehmen, die unsere ganze Gesellschaft zusammenhalten (sehen Sie sich in Restaurants um).

Wirtschaftlich und verfassungsrechtlich betrachtet müsste die Merkel-Regierung alsbald zur Rechenschaft gezogen werden. Denn der Schaden, der mittlerweile schon entstanden ist und sich Tag für Tag schleichend ausbreitet, sprengt alle Dimensionen. Aus Sicht eines früheren Verfassungsrichters ist die Regierung schon längst auch rechtlich zur Rechtfertigung verpflichtet.

„Ex-Verfassungsrichter Hans-Jürgen Papier hat sich erneut zu Wort gemeldet. In einem Podcast des Journalisten Gabor Steingart äußerte er sich zu den Einschränkungen, die in Deutschland seit Mitte März gelten. Der Jurist forderte in dem Podcast nun sogar die „juristische Aufarbeitung“ der Beschränkungen in der jüngeren Vergangenheit. Das heißt: Er möchte im Nachhinein klären lassen, ob die Regierung, wie hier viele vermuten, bezogen auf das Grundgesetz über das Ziel hinausgeschossen ist.

Künftig müsse nun die „Gesetzeslage“ für die nächsten Pandemien „angepasst“ werden. Damit müsse der „Staatswillkür“ vorgebeugt werden, zudem gelte es, Demokratie und die nötigen Freiheiten zu waren. Wichtig: „Katastrophen dürften nicht zu einem Staatssystem zurückführen, in dem Bürger als politisch unmündige Untertanen betrachtet werden“. Ein nach Meinung von Kritikern erheblicher Schlag ins Gesicht der Merkel-Regierung und auch gegenüber zahlreichen Kommentatoren in den großen Medien.

Maßnahmen rechtfertigungsbedürftig

Papier wies daraufhin, dass die Maßnahmen rechtfertigungsbedürftig seien, nicht die Lockerung oder auch nur die „Aufhebung der Maßnahmen“. Vielleicht, so Kritiker, ist dieser Merksatz auch für Befürworter der Maßnahmen und der Klagenden über die teilweise durchgeführten Lockerungen wichtig, etwa für Karl Lauterbach. Dennoch: Die Regierung oder vielmehr hier der Staat dürfe nicht per se Eingriffe in die Freiheitsrechte vornehmen. Zudem dürfte die Entscheidung für diesen Eingriff weder Virologen noch Medizinern überlassen werden.

Vor allem sei das Infektionsschutzgesetz zu allgemein gehalten und nicht spezifisch. Ansprüche von Unternehmern wie etwa Gastronomen müssten nun hinsichtlich der Verhältnismäßigkeit der Maßnahme durch die Gerichte geprüft werden.

Wie weit die Schäden reichen – haben wir hier bilanziert…

Diese und tausende andere News finden Sie ab jetzt auch auf Krisenfrei.de
  • Deutschlands größte alternative Suchmaschine
  • Über 2000 News aus allen TOP Quellen
  • Unabhängig und Übersichtlich
>>> JA, ich möchte alle alternativen News auf einen Blick


Dein Kommentar

Kommentar

  1. Der Wahnsinn wird unsichtbar, wenn er genügend große Ausmaße erreicht hat.
    Zum RKI, das eine Lobby-Veranstaltung der Pharmaindustrie ist, haben ich ja was gesagt. Und die Wirtschaftsquarantäne beschreibt der Autor des Artikels.
    Woran können wir den Wahnsinn noch erkennen?
    Es ist die antifaschistisch-antirassistisch-antikapitalistisch-antiantisemitisch-antidiskriminierd-antihomophob-transgenderistisch-feministisch-globalisierungsfreundliche Meinung, die die Konzernpresse, den ÖRR und die Parteien erfaßt hat.
    Obacht, daß man weder die Monstranzen noch die Gegenmonstranzen benutzt. Damit würde man zum Werbeträger.

    • ich stimme mit dir überein und möchte hier nochmals an die „Randale“ und „Krawalle“ vom WE erinnern. Ist es nicht die Wut, die sich überall kund tut? Esxtrifftvdochbjeden von und und wir sind nur zu feige, unseren Unmut frei zur Schau zu stellen und sei es mit Randalen. .ich verstehe düse Jugendlichen, die das taten. .es richtete sich nicht gegen die Polizei, es richtete sich gegen id verleumderische und lügende Regierung, nichts anderes. .akso mündige Bürger wann steht ihr auf und wehrt euch gegen Merkel, Soahn, Maas und Co?