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Von 2,2 Prozent Wachstum 2017 auf 1 Prozent Wachstum 2019. So fällt die Prognose des Jahreswirtschaftsberichts aus, den Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier nun vorstellte. Für die sinkenden Wachstumszahlen macht Altmaier vor allem globale Handelskonflikte und die Unsicherheiten des Brexit verantwortlich.

Sinkendes Wachstum im aktuellen Jahr

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier stellte seinen Jahreswirtschaftsbericht vor und gab damit auch bekannt, dass die Bundesregierung ihre Prognosen für das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von ehemals 1,8 Prozent auf 1 Prozent senkt. Die Gründe seien hauptsächlich in der globalen Handelskonfliktlage und dem unsicheren Ausgang des Brexit zu finden. Es spielen natürlich noch mehr Faktoren in die Korrektur der Prognose, allerdings gelten unter Wirtschaftsexperten die zwei genannten Faktoren zu den größten, außenwirtschaftlichen Herausforderungen für Deutschland. Die Bundesregierung steht mit dieser Prognose zum Wachstum allerdings an der Spitze des Pessimismus. Alle bisherigen Prognosen von Experten und Instituten gehen von einem größeren Wachstum aus. Gustav Horn, Direktor des gewerkschaftsnahen IMK-Instituts, hält sich daher mit Kritik nicht zurück. „Ich halte das für Zweckpessimismus der Bundesregierung“, meint er und unterstellt Berlin damit, absichtlich niedrige Wachstumszahlen zu prognostizieren. Die Bundesregierung wolle „im Laufe diesen Jahres sagen, dass alles viel besser gelaufen ist als zunächst erwartet, vor allem dank ihrer Bemühungen in einem schwierigen außenwirtschaftlichen Umfeld.“ Zurück bei Peter Altmaier und dem Jahreswirtschaftsbericht, konnte Gutes über die voraussichtliche Entwicklung am Arbeitsmarkt gehört werden. Während im vergangenen Jahr eine Arbeitslosenquote von 5,2 Prozent festzuhalten war, geht die Bundesregierung für 2019 von 4,9 Prozent aus. Das war es dann aber auch schon an „Erfolgsmeldungen“. Die Angabe Altmaiers, dass mit der Zahl der Bürger in Arbeit auch die privaten Einkommen steigen würden mag zwar Wahrheit beinhalten, allerdings sind Zweifel an dieser Aussage durchaus zulässig im Angesicht der steigenden Armut in Deutschland. Auch mögen, wie Altmaier erwähnte, Löhne steigen, doch wo diese steigenden Gehälter erwartet werden, ließ der Bundeswirtschaftsminister offen. An anderer Stelle wurde mit Details nicht gespart: Deutschlands Wirtschaft wachse so gut und lange wie seit 1966 nicht mehr. Dieser Fakt nutzt dem Bürger aber nicht viel, denn der wirtschaftliche Wohlstand in Deutschland scheint nicht bei allen Bürgern auch tatsächlich anzukommen. Eher im Gegenteil.

Altmaier fordert Enlastungen und Abbau des Solidaritätszuschlags

Der Bundeswirtschaftsminister hatte aber auch Forderungen im Gepäck. Seiner Ansicht nach könne das positive Wachstum in Deutschland noch Jahre so weitergehen, wenn denn „klug und umsichtig“ gehandelt würde. Klug und umsichtig, das heißt für Altmaier Entlastungen für Unternehmen. Entlastungen, die sich im Milliardenbereich bewegen. Gleichzeitig müsse es Abbau von Bürokratie geben. Es gelte Unternehmen zu Investitionen zu bewegen. Vor allem ginge es hierbei um „Zukunftstechnologien“. Zudem fordete Altmaier die schnelle Planung des Abbaus des Solidaritätszuschlags. Nach aktuellem Stand sollen bereits 2021 bis zu 90 Prozent aller Bürger von diesem Zuschlag befreit sein, was Entlastungen bis zu 10 Milliarden Euro mit sich bringt. Union und SPD sind sich zwar beim Abbau einig, allerdings lehnt die SPD nach wie vor den kompletten Wegfall des Solidaritätszuschlags ab, so wie ihn unter anderem auch Altmaier fordert. Vielleicht hilft bei den anstehenden Debatten darüber ja der Umstand, dass im Jahr 2017 rund 13.000 Menschen von West- nach Ostdeutschland zogen und damit eine Trendwende geschaffen wurde. Das nur am Rande erwähnt.

Der Ausblick auf das kommende Jahr 2020 ist durchaus positiver. Die Bundesregierung geht hier von einem Wachstum des Bruttoinlandsprodukts von 1,6 Prozent aus. Diese Prognose dürfte, erwartungsgemäß, noch mal korrigiert werden im Laufe des Jahres aktuellen Jahres, jedoch gehen auch Experten, gegenwärtig, von einem Anhalten des Wachstums der deutschen Wirtschaft aus.

Autor: Thomas Schmied

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