in Wirtschaft

Selten hat Europa einen so tristen 1. Mai erlebt. In Euroland sind fast 20 Millionen Menschen ohne Job, Spanien und Frankreich melden Negativ-Rekorde. Nur in Deutschland sieht es besser aus; die “FAZ” prophezeit sogar Vollbeschäftigung. Doch wir sind keine Insel der Seligen. Unser “Jobwunder” könnte zum Alptraum werden.

Ganz Europa schaut neidisch auf Deutschland. So stellen es Finanzminister Schäuble und Wirtschaftsminister Rösler gerne dar. – Ganz Europa? Falsch. Ein kleines Land im Westen ist sauer auf das deutsche “Jobwunder”.

Denn immer mehr Arbeitsplätze gehen in der belgischen Automobilindustrie verloren – weil sich die Hersteller lieber auf den größten Markt Europas konzentrieren und ihre Werke in Belgien schließen (siehe “David gegen Goliath”).

Wegen der Dumpinglöhne auf niedersächsischen Schlachthöfen hat die belgische Regierung sogar Beschwerde bei der EU-Kommission eingereicht. Sozialkommissar Andor fordert, auch Deutschland solle endlich gesetzliche Mindestlöhne einführen.

Doch die Bundesregierung denkt gar nicht daran. Obwohl die Niedriglöhne sogar gegen die Europäische Sozialcharta verstoßen, will Berlin keine Abhilfe schaffen. Man verlegt sich lieber darauf, Arbeitnehmer aus den Krisenländern abzuwerben.

Rösler und Arbeitsministerin von der Leyen legen ein Programm nach dem anderen auf, um die “Lehrstellenlücke” zu schließen und Facharbeiter herbei zu schaffen. Sogar Deutschkurse werden angeboten, um die neuen Gastarbeiter zu halten.

Man muss kein Hellseher sein, um zu prophezeien, dass diese Doppelstrategie für Ärger sorgen wird. Einerseits hält Deutschland nicht einmal die Mindeststandards ein, andererseits will es von der Krise der anderen profitieren.

Mag sein, dass sich so eine Art von Vollbeschäftigung schaffen lässt – in einigen Regionen ist es ja schon seit weit. Doch Deutschland ist keine Insel der Seligen. Irgendwann schlägt diese zynische Politik auf ihre Urheber zurück.

Es kann ja wohl nicht sein, dass es Jobs für alle Deutschen gibt, und vielleicht noch für ein paar des Deutschen mächtige Griechen und Spanier – der Rest Europas aber in Massenarbeitslosigkeit und Armut versinkt.

Und es kann auch nicht sein, dass Berlin den Krisenländern einerseits harte Sparprogramme verordnet, die die Wettbewerbsfähigkeit steigern sollen, gleichzeitig aber die besten Arbeitskräfte aus dem Süden abwirbt.

Wenn die EU das zulassen würde, hätte sie ihre “Raison d’être” verloren. Dazu zählt nicht nur die Angleichung der Lebensverhältnisse, sondern auch Arbeit für alle. Höchste Zeit, dass man sich daran auch in Berlin erinnert…

P.S.: Dieser Beitrag ist Teil einer Blogparade zum Thema “Vollbeschäftigung”, die die “FAZ” initiiert hat. Mehr dazu hier.

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