Spahn: Mahnung ans Volk – selbst bei Unternehmerdinner

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Jens Spahn, Bundesgesundheitsminister, ist aktuell wegen einer Teilnahme an einem Unternehmerdinner im Herbst 2020 medial unter Druck geraten. Der Gesundheitsminister hatte noch im Herbst – wie zu anderen Zeiten – die Bevölkerung darauf verwiesen, das Geselligkeiten etc. die Ansteckungsrisiken erhöhten. Er selbst habe laut „Spiegel“ einen Termin mit Unternehmern in Leipzig gehabt. Einen Tag später ist der Gesundheitsminister positiv auf das Corona-Virus getestet worden.

Spahn: „Wir wissen vor allem…“

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Der Gesundheitsminister hat dem Bericht nach kurz vor dem Dinner im ZDF gemahnt: „Wir wissen vor allem, wo es die Hauptansteckungspunkte gibt. Nämlich beim Feiern, beim Geselligsein, zu Hause privat oder eben in der Veranstaltung, auf der Party im Klub.“ Zum damaligen Zeitpunkt allerdings waren die aktuell gültigen Ausgangsbeschränkungen bzw. Restriktionen für private Treffen noch nicht gültig.

Das Treffen von Spahn allerdings sei, so zitiert das Magazin das Abgeordnetenbüro, ein „privates, nicht öffentliches Abendessen“ gewesen. Der Gastgeber habe bestätigt, die damals gültigen Regelungen seien eingehalten worden. Zudem würden die Teilnehmer des Abends nach Bekanntwerden des positiven Tests des Gesundheitsministers informiert worden. Offen ist dem Bericht nach, ob an dem Abend Spenden geflossen sind. Das Abgeordnetenbüro habe sich dazu nicht geäußert.

Die Kritik entzündet sich an zwei Merkmalen: Zum einen hat Spahn ausweislich seiner Interviews selbst vor „privaten“ Treffen gewarnt, die sein Abgeordnetenbüro hier beschreibt. Zudem sind zum damaligen Zeitpunkt die Zahlen der positiv Getesteten in Deutschland bereits wieder gestiegen. Insofern ist der Verweis auf ein „privates Treffen“ mit etwa einem Dutzend Teilnehmern ein Indiz dafür, dass es der Gesundheitsminister mit seinen eigenen Warnungen wohl nicht so ernst genommen hat, wie es sich Beobachter angesichts der zahlreichen Mahnungen seither gewünscht hätten.

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