Quo vadis Griechenland – ein wirtschaftspolitischer Kommentar

Griechenland steckt in der Krise. Diese Nachricht verbreitet seit der in den USA ausgebrochenen Subprime- und später auf Europa sich ausbreitende Finanzkrise im Jahre 2008 sowohl bei Finanzinvestoren wie auch bei den Bürgern der europäischen Union Angst und Zweifel. Angst und Zweifel ob der europäische Währungsraum noch rentabel sei, ob der Euro noch als Anlageform sicher ist und ob mein Geld auf der Bank morgen noch den selben Wert hat wie heute.

Doch den Satz, dass Griechenland in der Krise steckt, findet man auch im Jahre 2015 wieder häufiger in den Medien. Seit dem Wahlerfolg der linken Partei Syriza mit dem neuen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras, herrscht wieder Krisenstimmung in der Eurozone. Der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis und Tsipras haben sich zur Aufgabe gesetzt, die griechische Wirtschaft aus der nunmehr sechsjährigen Rezession zu führen, indem sie die Zusammenarbeit mit der europäischen Troika aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfond aufkündigen und somit auch die geplanten Reformzusagen vorerst ad acta legen. Noch dazu ist von einem Schuldenschnitt beziehungsweise eines in die Zukunft verlagerten Schuldenabbaus mit pausierten Zinszahlungen und gestreckten Tilgungsraten die Rede.

Nun steckt Griechenland nicht nur in der wirtschaftlichen Misere, in Form von 175 % Staatsschulden in Relation zu dem Bruttoinlandsprodukts und einer negativen Wachstumsrate von 3,9 %, sondern auch die sozialen und humanitären Zustände haben sich seit Beginn des Troika Programms in kaum vorstellbarer Weise verschlechtert. Die Statistiken von Eurostat zeigen eine Arbeitslosigkeitsrate von 26,5 %, die Jugendarbeitslosigkeit ist mit knapp 50 % sogar noch prekärer, man findet einen Arbeitsplatzabbau von einer Million Stellen vor und knapp vier Millionen von elf Millionen Griechen sind von Armut betroffen oder stark gefährdet- was ein Einkommen von weniger als 432 Euro im Monat als Alleinstehender oder weniger als 908 Euro als vierköpfige Familie bedeutet. Des Weiteren findet man eine verschlechternde Gesundheitsversorgung, abnehmende Bildungsinvestitionen und steigende Kindersterblichkeit in Griechenland vor.

Wohl war, Griechenland steckt in der Krise. Doch der momentane Grundkonsens besteht darin, dass man sich in der Eurozone eingesteht, dass sich die soziale Lage in Griechenland verschlechtert hat, jedoch erstens die Verträge der Rückzahlungen mit den Eurostaaten, die die Finanzhilfen von über €237 Milliarden zugesagt haben, einzuhalten sind und zweitens das Sparprogramm der Troika Erfolg zeigt, denn Griechenland hat seit 2013 wieder einen jährlichen Budgetüberschuss im Staatshaushalt- wohlgemerkt ohne die Zinsbelastung- den es benötigt um erstere Forderung erfüllen zu können.
Doch die letzte Zeile verdeutlicht auch das momentane Problem. So hat Griechenland mehr Reformen als jedes andere europäische Land in den letzten Jahren umgesetzt und die Staatsausgaben und sozialen Leistungen so extrem gekürzt, so dass man mittlerweile statt zweistelligen Budgetdefiziten  positive Raten von 2,7% vorweisen kann. Jedoch hat die griechische Regierung dies so radikal durchgeführt, dass sie von der Bevölkerung nicht mehr tragbar waren und sie nun die Partei gewählt haben, die ihnen Hoffnung auf ein besseres Leben verspricht und den Versuch angeht mit einer anderen Politik Griechenland aus der Misere zu holen.

Das Programm der radikalen restriktiven Fiskalpolitik nennt sich Austeritätspolitik. Nun folgt diese Austeritätspolitik der Leittheorie, dass durch Sparanstrengungen des Staates wieder Vertrauen der Finanzmärkte und Investoren in die griechische Wirtschaft aufkommen und die griechische Wirtschaft auf langfristige Zeit wieder wettbewerbsfähiger und produktionseffektiver wird. Soweit so gut, die griechische Regierung hat dies umgesetzt, wie erwähnt sind die Staatsausgaben um 15 % gesunken, dazu sind die Reallöhne im Land um 25% gefallen und die Privatisierung öffentlicher Güter wurde in Auftrag gegeben.

Doch all das hat in Griechenland in sechs Jahren nicht zu der erwünschten Verbesserung der wirtschaftlichen Lage geführt und noch weniger zu dem gewünschten Schuldenabbau. Denn dafür benötigt man positive Wachstumsraten und eine positive Inflation- beide sind jedoch nicht vorzufinden. Nun gibt es makroökonomische Theorien, die vorhersagen dass eine restriktive Fiskalpolitik, also die Sparpolitik, auf langfristige Entwicklung von 10 Jahren eine positive Wirkung auf die Wirtschaft erwirken kann. Nur mit dem Hinweis, wenn sie in wirtschaftlich guten Zeiten, im Aufschwung der Konjunktur durchgeführt wird. Die selbe Theorie erklärt, dass dies bei der Durchführung in einer Rezession nur zu einer noch schlechteren Entwicklung der Wirtschaft in kurz- und langfristiger Tendenz führt. In Griechenland trifft dies heute zu, wenn man die hohe Arbeitslosigkeitsquote, den erhöhten Stellenabbau, den erhöhten Schuldenstand und die negative Wachstumsquote zur Kenntnis nimmt.

Die Troika spricht heute von einem notwendigen griechischen Budgetüberschuss von 4,5 %  um den Schuldenstand abbauen zu können – Zinszahlungen nicht mit eingerechnet. Damit muss Griechenland, wenn es die Kredite mit Zinszahlungen bis 2057 abzahlen möchte, weitaus mehr als 5% Staatsüberschuss regelmäßig ausweisen. Ein knapper Vergleich am Rande; Deutschland hat in diesem Jahr zum ersten Mal seit 1969 ein ausgeglichenes Budget, sprich weder Budgetdefizit noch Überschuss. Und ohne dieses Ereignis historischen Ausmaßes mindern zu wollen, aber der momentane Kreditfinanzierungssatz von 0,21% in der Eurozone hat hierbei einen mehr als marginalen Anteil. Somit lässt sich im Falle Griechenlands schlussfolgern, dass der konstante Überschuss von  5 % mit der Austeritätspolitik und den jetzigen radikalen Staatskürzungen nicht erreicht werden kann.

Wenn man sich nun das zweite große Problem ansieht, den extrem hohen Schuldenberg von 175 % gegenüber der volkswirtschaftlichen Leistung Griechenlands, so gibt es auch hier eine makroökonomische Gleichung die besagt, dass man einen Schuldenberg von 60 % mit einem Haushaltdefizit von 2,4 % unterhalb der Maastricht Kriterien abbauen kann, wenn der Staat eine Wachstumsrate von 2,3 % und eine Inflationsrate von 1,7 % erfährt. Nun sprechen wir in Griechenland aber von einer 175 % Staatsschuldenquote und noch dazu hat das Land ein negatives Wirtschaftswachstum von 3,9 % und findet sich in einer Deflation, sprich einem Preisverfall, wieder. Dies lässt erahnen, wieso man selbst mit einem momentanen Überschuss von 2,4 Prozent trotz radikalster Reformen nicht in der Lage sein wird, die hohen Staatsschulden in Zukunft abzubauen. Yanis Varoufakis hat dies den Euroländern erläutert, dass es unrealistisch sei, zu erwarten, dass Griechenland diesen Schuldenberg ohne Schuldenschnitt jemals zurückzahlen könne. Des Weiteren male man sich nur einmal das Szenario aus, wenn die Zinsen in ferner Zukunft, und sei es noch so spät, wieder steigen. Es wäre partout nicht einfacher für Griechenland, da die Kreditlast noch größer werden würde.

Wenn nun die Austeritätspolitik nicht die nötigen Effekte erzielen kann um Griechenland aus der Krise zu führen, was dann ?

Hierbei ist man sich im Klaren, dass die griechische Wirtschaft Wachstumsimpulse benötigt. Der erste Weg und Schritt, den auch die Syriza angekündigt hat, besteht weiterhin darin einen ausgewogenen Staatshaushalt zu haben, jedoch weniger auf Kosten der Gesamtbevölkerung und Einschnitten im Lebensstandard der Unter- und Mittelschicht, als durch sinnvolle und langfristig orientierte Reformen im Steuergesetz, in der Vermeidung von Vetternwirtschaft & Korruption und in lohnende Investitionen in Bildung und Fortschritt. Dies alles wird natürlich nicht von heute auf morgen den griechischen Staat in einen zweistelligen Wirtschaftswachstum katapultieren, jedoch ist es ein Anfang, den internen Preis- und Lohnverfall aufzuhalten und eine erhöhte Binnennachfrage und Investitionsbereitschaft der Unternehmer zu fördern, und mit Hilfe der EZB und dem im März startenden Quantitative Easing wieder positive Inflationsraten und positiven Wirtschaftswachstum zu schaffen. Auch wird Griechenland nicht um einen Schuldenschnitt herumkommen, schon allein weil Budgetüberschüsse von 5 %, die nur zur Tilgung von Schuld und Zins zu erzielen wären, nicht realistisch für die Wirtschaft in Griechenland sind, noch dazu nicht tragbar wären, wenn man bedenkt, dass der Staat keinen Finanzierungspielraum für eigene Ausgaben hätte. Und an steigende Zinsen sollte man dann schon gar nicht erst denken.

Ein Wort zu Quantitative Easing; hierbei versucht die Europäische Zentralbank mit dem Kauf von Staatsanleihen im Wert von 1,1 Billionen Euro ihr Mandat, dass ein Inflationsziel der Eurozone von knapp unter 2 % ausgibt, zu erfüllen. Mit dem massiven Ankauf sinken die Renditen dieser Staatsanleihen, die nach der Finanzkrise 2008 einen enormen Zulauf unter dem Motto ‘Flight to Quality’ erfahren haben, nachdem private Anleihen nicht mehr als sicher galten. Seither gibt es einen Investitionsstau in Europa und keine wirklich hohe Wachstums- und Inflationsrate. Mit der expansiven Geldpolitik der EZB sollen nun Inflation und Investitionen in den Euroraum zurückkehren. Nebenbei wenn man an die Gleichung zurückdenkt, dass man 1,7 % Inflation benötigt, um eine 60 % Staatsschuldenquote mit Budgetdefizit abzubauen, mag es als grotesk erscheinen, dass man Griechenland mit negativer Inflationsrate und negativem Wachstum eine reelle Chance zur Schuldentilgung einräumt.

Zum Abschluss dieses Kommentars sei noch erwähnt, dass Ökonomen im Moment eines in der Eurozone feststellen; die Währungsunion war selten zuvor so gespalten und divergierend wie heute. Um einen perfekten Währungsraum zu erhalten, benötigt es vor allem eines: Konvergenz der Volkswirtschaften und deren Zusammenarbeit. Mit internen Abwertungen der Reallöhne wie es in Deutschland in den letzten 20 Jahren vorgekommen ist, um die Wettbewerbsfähigkeit gegenüber der anderen europäischen Volkswirtschaften im Euroraum zu steigern, wird man langfristig keine Währungsunion erhalten können. Denn die Gewinne des einen Landes, sind die Verluste des anderen. Des Weiteren ist zu erwähnen dass, wenn jedes Land eine rigorose restriktive Fiskalpolitik verfolgen würde, es auch keine Exportüberschüsse mehr im großen Stile wie in den letzten Jahren in Deutschland gäbe. Denn die Weltwirtschaft ist eine Nullsummenspiel, der eine kauft mehr und der andere spart mehr. Wenn jedoch jede Wirtschaft sparen würde, gäbe es keinen großen Absatzmarkt mehr, denn auch die Schwellenländer würden diesen Zustand irgendwann erreichen. Hierbei ist es wichtig zu erwähnen, dass sich die Eurozone eine ausgeglichene Fiskalpolitik mit der richtigen Mischung von Spar- und Investitionspolitik verordnet – einen Investitionsplan à la EU-Kommissionspräsident Juncker wäre ein erster richtiger Schritt. Eine wirtschaftlich enge Kooperation und mehr Föderalismus innerhalb der Eurozone wäre hierbei ebenfalls von Vorteil. Auch wenn es im Moment utopisch erscheint, aber ein Länderfinanzausgleich, wie dieser in Deutschland vorzufinden ist, würde auch innerhalb der Eurozone zu einem funktionierenden und konvergenten Währungsraum führen.

Und für den Fall, dass der Austritt einzelner südeuropäische Länder wie Griechenland aus dem Euroraum trotz etwaiger Warnungen favorisiert wird, da sei hier anzumerken, dass dies auf kurz oder lang zu einer Aufwertung des Euros führen würde. Da der Leistungsbilanzüberschuss von Ländern wie Deutschland oder den Niederlanden durch hohe Exporte nicht mehr von den anderen Ländern mit Leistungsbilanzdefiziten abgemildert werden könnte und somit der Euro an Wert zunähme. Hierbei würde das Kapital durch die hohen Exporte aus Ländern wie Deutschland in die importierenden Länder wie den USA abfließen, was zu einem Rückgang von Inlandsinvestitionen und Nachfrage in Deutschland führen könnte. Zu dieser Problematik kämen dann auch noch die momentane Politik Deutschlands, in der kaum mehr staatliche Investitionen durchgeführt werden, dazu eine schwache Binnennachfrage durch Lohnzurückhaltung & hoher Sparquote und eine abnehmende demographische Entwicklung in den kommenden Jahren. Folglich würde der Ausstieg diverser südeuropäischer Krisenstaaten aus der Eurozone wohl nur dazu führen, dass man zukünftig in den Medien wieder häufiger lesen würde: ‘Deutschland steckt in der Krise’.