Petitions-Flut in NRW: Corona-Maßnahmen-Ängste

Die Maßnahmen, die in Deutschland gelten, nehmen nach Meinung zahlreicher Kritiker inzwischen überhand. Dies zeigt sich nun offenbar nach Angaben des Vorsitzenden des Petitionsausausschusses des NRW-Landtags in Düsseldorf, Serdar Yüksel, auch im Land Nordrhein-Westfalen. Alles Corona-Leugner?

Klarer Bezug zur Coronkrise

Der Ausschussvorsitzende meldete, dass von gut 6.000 Petitionen, die den Landtag binnen dieses Jahres erreicht hätten, immerhin 1.300 einen „klaren Bezug“ zur Coronakrise gehabt hätten. Die „Zahl der Bitten und Beschwerden“ habe schon Anfang November die Gesamtanzahl der Eingaben im Jahr 2019 erreicht.

Dabei würden die Zahlen immer dann in die Höhe schießen, wenn eine weitere Corna-Schutzverordnung beschlossen würde. „Dann melden sich Solo-Selbstständige, die kein Geld mehr haben, und Eltern, die um die Gesundheit ihrer schulpflichtigen Kinder bangen. Viele stehen vor den Trümmer ihrer Existenz, weil sie bei den Fördermaßnahmen durchs Raster fallen.“

Die Kritik ist unverhohlen: Die Menschen seien zudem regelmäßig zutiefst verunsichert angesichts der Politik der Ministerpräsidenten in Deutschland. Durch die kurzen Zeiträume von ein bis zwei Wochen würde bei zahlreichen Bürgern der Eindruck entstehen, die Regierung sei „plan- und ziellos“.

Die Kritik des Ausschussvorsitzenden dürfte die Stimmung im Land recht gut widerspiegeln. Die Angaben aus der Politik über die Länge des Lockdowns reichen teils bis zum Frühjahr des kommenden Jahres. Selbst, wenn ein Impfstoff erfolgreich ist, wird der nach den bisherigen Schätzungen vielleicht bis zum Sommer oder zum Herbst des kommenden Jahres in der Bevölkerung per Impfung ankommen – „durchgehend“. Das heißt, die bisherigen Maßnahmen werden uns in den kommenden Monaten mit hoher Sicherheit begleiten. Wer schließlich für den immensen Schaden zahlt, liegt auf der Hand. Schützen Sie sich dagegen.

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