Masken-Korruption im Bundestag?

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Wegen des Verdachts der Bestechlichkeit ist der CSU-Abgeordnete Georg Nüßlein vergangene Woche von seinen politischen Ämtern zurückgetreten. Nachdem nun Korruptionsermittlungen gegen den CSU-Politiker aufgenommen worden sind, wird er nicht mehr für den Bundestag kandidieren. Zudem legte er sein Amt als Vize-Fraktionsvorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag nieder. Korruptionsvorwürfe weist der Bundestagsabgeordnete bislang jedoch zurück.

Wegen des Anfangsverdachts der Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatsträgern im Zusammenhang mit dem Kauf von Corona-Schutzmasken ermittelt nun die Münchner Staatsanwaltschaft gegen den CSU-Politiker. Die Ermittler hatten vergangene Woche deswegen mehrere Objekte in Deutschland und Liechtenstein durchsuchen und Beweismittel sicherstellen lassen.

Nüßlein war über ein eigenes Beratungsunternehmen an der Bestellung von FFP2-Masken durch öffentliche Bestellungen beteiligt. Der Politiker habe „mehrfach Kontakte zwischen den Beschaffungsstellen des Bundes und potenziellen Auftragnehmern“ hergestellt.

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Medium sieht auch Spahn belastet

Laut dem Bericht von „Business Insider“ soll auch Gesundheitsminister Jens Spahn eine Rolle bei der Masken-Korruption gespielt haben. Zumindest sei Spahn über den umstrittenen Masken-Deal informiert gewesen, so der Bericht. Was Spahn genau gewusst hat, soll bislang unklar sein. Spahn soll die Gespräche über die umstrittenen Masken-Geschäfte jedoch angeblich gebilligt haben, so „Business Insider“. Das „gehe aus internen Unterlagen“ hervor.

Nüßlein scheint offenbar kein Einzelfall zu sein. Denn wie sich nun herausstellte, sind offenbar weitere Abgeordnete in dubiose Maskengeschäfte involviert. Ein Parlamentarier hat inzwischen zugegeben, mit den Maskengeschäften eine Viertelmillion Euro verdient zu haben. Mehrere Dutzend Abgeordnete sollen gleichsam versucht haben, Profit aus Maskengeschäften zu schlagen – bei einem durchschnittlichen Monatsgehalt von rund 10.000 Euro ist das nachvollziehbar… Man muss in Corona-Zeiten ja irgendwie über die Runden kommen…

Sarkasmus beiseite: Die Affäre um bezahlte Maskenlobbyisten weitet sich aus. Der CDU-Abgeordnete Löbel soll 250.000 Euro erhalten haben. Der Abgeordnete bot Unternehmen aus dem Gesundheitssektor an, ihnen gegen Provision Corona-Schutzmasken einer baden-württembergischen Firma zu vermitteln. In einer Email verlangte der Abgeordnete eine Kommission für den Verkauf jeder einzelnen Maske. Löbel bestätigte dem „Spiegel“, dass er u.a. eine Kette von Seniorenheimen und eine Krankenhausgesellschaft als Kunden gewonnen habe. Seine Firma habe durch den Maskenverkauf „Vergütungen in Höhe von rund einer Viertelmillion Euro“ erhalten. Er wird Ende August von seinem Bundestagsmandat zurücktreten. Am Montagmorgen wurde deutlich, dass die Union weitere Fälle untersuchen möchte.

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