in Wirtschaft

Deutschland war zum Jahreswechsel 1998/99 eines von elf Ländern, die den Euro einführten. Zunächst nur als Buchgeld, d. h. vorerst rechneten nur Banken und andere Finanzinstitute am Finanzmarkt in Euro. Erst am 1. Januar 2002 wurde der Euro auch als Bargeld eingeführt. Otmar Issing, der erste Chefvolkswirt der 1998 gegründeten Europäischen Zentralbank, war von Anfang an Skeptisch, ob das Experiment der Gemeinschaftswährung in der Europäischen Union gelingen würde. Zuvor war Issing Wirtschaftsweise und Chefvolkswirt der Deutschen Bundesbank. Heute ist Issing Präsident an einem Forschungsinstitut der Goethe-Universität in Frankfurt am Main.

Die Schwäche des Euro sieht Issing in den großen Unterschieden in der Wirtschaft und den politischen Vorstellungen zwischen den 19 Staaten des Euroraums begründet. Die Wirtschaftspolitik in vielen Ländern habe den Anforderungen nicht standhalten können. Die in der Vergangenheit eingesetzten wirtschaftlichen und geldpolitischen Instrumente funktionierten nicht innerhalb des Euroraums. Daher müsste es Reformen geben, mein Issing. Ansonsten nehmen die Spannungen weiter zu. Die Euro-Währungsunion könne nur fortbestehen, wenn alle Länder ihre eingegangenen Verpflichtungen einhalten würden. Bislang war der Austritt eines Landes aus der Währungsunion nicht vorgesehen. Der Beitritt galt als „irreversibel“. Doch wenn die Konflikte eines oder mehrerer Länder zunehmen, könne das Thema Euro-Austritt nicht mehr länger tabuisiert werden.

Zudem kritisiert Issing den Kurs der „Rettungspolitik“ der Europäischen Zentralbank unter Mario Draghi. Denn auch zehn Jahre nach der Finanzkrise behalte die EZB ihre „Rettungspolitik“ noch immer bei. Je länger die Notenbank jedoch den Ausstieg aus der Nullzinspolitik hinausschiebe, desto mehr Sprengstoff und Crash-Potential häufe sie an. Die EZB könne schon lange nicht mehr behaupten, sich aus der Politik herauszuhalten. Für die Politiker der EU-Länder sei das sehr bequem. Denn diese würden sich darauf verlassen, dass die EZB „es schon richten werde“. Das werde aber auf Dauer nicht funktionieren. Die EZB könne ihre Nullzinspolitik nicht abrupt beenden, warnt Issing. Mit ihrer Geldpolitik, die mittlerweile Standard geworden sei, überschreite die EZB ihre Kompetenzen. Staatsfinanzierung sei nicht das Mandat der EZB, so Issing.

„Die EU wird sich also so weiter „durchwursteln“ wie bisher und von einer Krise in die nächste stolpern. Es ist schwer zu sagen, wie lange das so weitergehen kann – sicherlich aber nicht ohne Ende. Die Regierungen der EU-Mitgliedstaaten werden immer mehr Schulden anhäufen und eines Tages wird das Kartenhaus zusammenfallen“, prophezeit Issing.

 

 

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