Der Preis der Maßnahmen wird jetzt steigen

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Für das laufende Jahr – wenigstens – hatten viele Experten und Politiker mit einer wirtschaftlichen Erholung gerechnet. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hatte bereits vor gut einem halben Jahr angekündigt, mit einigen Prozent Wirtschaftswachstum zu rechnen. Zwischenzeitlich ging es sogar mit exakten Nachkommastellen hausieren.

Geht es nach Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), ist die Lage indes weitaus ernster. Es werde ein wirtschaftlich ernüchterndes Jahr, so Fratzscher in einem Gastbeitrag des Berliner „Tagesspiegel“.

Wirtschaft kann in Rezession fallen

Konkret sei das vierte Quartal offenbar so schwach gewesen, dass die Wirtschaft geschrumpft sei. Dies sei auch im ersten Quartal 2021 möglich. Damit sind die Voraussetzungen für eine offiziell definierte Rezession erfüllt. Dies wäre die zweite Rezession in der sogenannten Corona-Krise.

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Fratzscher weist daraufhin, dass die Unternehmensinsolvenzen deutlich steigen könnten. Viele Unternehmen seien so stark überschuldet, dass „sie entweder keine Bankkredite mehr bekommen oder keine mehr wollen, Rücklagen aufgebraucht haben und die Aufschiebung der Antragspflicht für Unternehmensinsolvenzen auslaufen wird.“

Die Merkel-Regierung hatte die Antragspflicht für insolvente Unternehmen zunächst bis zum 31. Dezember 2020 verlängert. Diese Antragspflicht wurde nun noch einmal bis zum 31. Januar verlängert, nachdem der Staat bis dato seine Unterstützungszahlen nicht wie geplant vollständig ausgezahlt hat.

Das Szenario, das vom DIW hier gezeichnet wird, deckt sich mit der Erwartung zahlreicher kritischer Kommentatoren aus den alternativen Medien. Das fortgesetzte Narrativ der Regierung, die Wirtschaft werde sich erholen und die Lage sei unter Kontrolle, steht jetzt auf einem ernsten Prüfstand. Die Schulden steigen weiter – und die Rechnung (hier der Unternehmen) kommt erst.

Offen bleibt weiterhin die Frage, wann die Regierung die Karten bezüglich der Finanzierung der Folgen ihrer Maßnahmen aufdeckt.

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