Das wird teuer: Scholz – „wir können nachlegen“

Finanzminister Scholz hat sich in den vergangenen Jahren oftmals als Sparfuchs auszeichnen wollen. Diese Zeiten scheinen vorbei zu sein. Mit Beginn der Corona-Pandemie und deren Folgen – dem wirtschaftlichem Lockdown zumal – fließen die Milliarden. Olaf Scholz verspricht noch einmal „weitere Wirtschaftshilfen“, sollte dies nötig sein.

Er will etwas tun

In einem Interview mit dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ spricht Olaf Scholz darüber, dass er für Soloselbstständige „etwas tun“ wolle. Die Sprache lässt tief blicken, so Beobachter. Denn die Aufgabe dieser Regierung ist es nicht, aus eigener Kraft „etwas zu tun“, sondern das Geld der Bürgerinnen und Bürger zu verwalten.

Die Lockdown-Maßnahmen, getroffen ohne Einbeziehung der Parlamente, sondern rein als Regierungsentscheid, werden teuer. Dass die Regierung nun nach eigenem Gutdünken, denn mehr ist es nicht, bestimmte Opfer der je eigenen Politik unterstützt, andere möglicherweise hängen lässt, ist ein Umstand, der in Deutschland bezogen auf das Verfahren kaum diskutiert wird.

Um die Kontakte in der Bevölkerung zu reduzieren, habe man als Regierung, so Scholz, Theater, Kinos, Hotels, Gaststätten, Sportvereine und Fitnessstudios geschlossen. Das ist falsch. Erstens hat nicht die Merkel-Regierung „geschlossen“ und zweitens nocht nicht einmal die Landesregierungen.

Schließen mussten ausschließlich die betreffenden Unternehmen – und dies ist keine Wortklauberei. Denn die Unternehmen und Unternehmer selbst sowie teils deren Angestellte tragen die Folgen der rechtlichen Vorgaben ohne parlamentarische Legitimation.

Immerhin zeigt sich Herr Scholz offenbar gut informiert: Die Konjunktur hat rasch wieder Tritt gefasst, der Wirtschaftseinbruch hält sich immerhin in Grenzen, es läuft vielfach besser als erwartet.“ Das ist ersichtlich falsch. Noch immer ist für Millionen (!) von Kurzarbeitern bekanntlich nicht in Sicht, wie es weitergehen kann.

Weiterhin schiebt die Gesellschaft wegen der Aufhebung bestimmter Insolvenzvorschriften hunderttausende Insolvenzen vor sich her. Der neue Lockdown ist nicht einmal einbezogen in die Rechnung. Tatsächlich wird es düster aussehen. Hier sehen Sie mehr dazu.