Bittere Pleite für Altmaier und „seine“ Opfer

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Es ist jetzt annähernd ein Jahr her, dass Wirtschaftsminister Peter Altmaier betonte, niemand müsse wegen der Corona-Krise seinen Arbeitsplatz verlieren. Dies erwies sich recht schnell als schlichte Lüge und wird langfristig nach Meinung von Kritikern sogar zu einer nachhaltigen Lüge. Denn die Bundesagentur für Arbeit hat nun auf die Zahl der Langzeitarbeitslosen in Deutschland aufmerksam gemacht.

„Die Zahl der Langzeitarbeitslosen war vor der Pandemie auf unter 700.000 gesunken, inzwischen ist sie wieder auf über 900.000 gestiegen“, so der Vorstandsvorsitzende Detlef Scheele gegenüber der FAZ. Er befürchte, dass „wir es erstmals seit den Arbeitsmarktreformen der 2000er-Jahre wieder mit steigender Sockelarbeitslosigkeit zu tun bekommen“.

Sockelarbeitslosigkeit beschreibt die Zahl der Arbeitslosen, die praktisch dauerhaft nicht mehr auf dem Arbeitsmarkt unterkommen.

Dafür würde es mehrere Gründe geben: Zum  einen nennt er die Pandemie –  und meint wohl die damit einhergehenden Maßnahmen -, zum anderen würde der technologische Wandel die Republik treffen. Das Angebot an einfacheren Tätigkeiten würde sich reduzieren. „Das betrifft insbesondere Helfertätigkeiten, vor allem in der Industrie“.

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Gezielte Weiterbildung gefordert

Der Funktionär forderte daher eine gezielte Weiterbildung, die wiederum  durch die entsprechenden Förderinstrumente in den Arbeitsagenturen geleistet werden könne. Denn die Politik habe „nicht die Möglichkeit, Arbeitsplätze entstehen zu lassen – das kann nur der Markt“.

Dieser Leitsatz ist allerdings ein wohl überraschendes Eingeständnis für die Ergebnisse der politischen Maßnahmen in der jüngeren Vergangenheit. Denn die Politik kann keine Arbeitsplätze entstehen lassen, durch Anordnungen allerdings vernichten.

Die Kritik entzündet sich in der Regel nicht einfach daran, dass es überhaupt Maßnahmen gab, sondern hinsichtlich des fehlenden Willens, die Folgen der Maßnahmen auch nur im Ansatz zu prüfen. Bis heute liegen zumindest der Öffentlichkeit noch nicht einmal Rückblenden dahingehend vor, was einzelne Maßnahmen bewirkt haben und wieviel sie kosten.

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