Kommentar – Neusprech der Mainstreammedien

Sind Sie auch so begeistert von unserem Finanzminister? 10 Milliarden Euro Gewinn – so viel hat der hart arbeitende Wolfgang Schäuble im Jahr 2015 für uns erwirtschaftet. Die Presselandschaft jubelt. Wer das Geld wirklich erarbeitet hat, das erfahren Sie jetzt. Ein Kommentar von Wilhelm von Pax.

Er ist einfach ein toller Kerl! Das muss sich wohl die Redaktion der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ gedacht haben, als sie vergangene Woche titelte: „Schäuble erwirtschaftet Milliarden-Überschuss“. Doch sie waren damit nicht allein. Auch die „Süddeutsche Zeitung“ erfreut sich am heftigen Gewinn des Supermanns Schäuble: „Deutschland macht so viel Gewinn wie nie“, heißt es aus München. Freilich, auch „Focus“, „Spiegel“, „WirtschaftsWoche“ und natürlich der Staatsfunk „ARD“ stimmten im allgemeinen Jubel ein, den wir natürlich nur einem zu verdanken haben: „Superminister Schäuble“ („BILD“-Zeitung).

Nun argumentieren die deutschen Mainstreammedien damit ja nicht gerade kontrafaktisch. Natürlich hat der Bund am Ende des Jahres eine positive Haushaltsbilanz, nämlich in Höhe der besagten 10 Milliarden. Was daran angesichts der boomenden Konjunktur, der enorm hohen Arbeitszeiten, der niedrigen Zinsen, der niedrigen Arbeitslosigkeit, der Schwäche des Euros und dem niedrigen Ölpreis so besonders sein soll, bleibt aber offen.

Dennoch offenbaren die Jubelgesänge eine klare Meinungs- bzw. Deutungsschieflage in der deutschen Haushaltspolitik. Herr Schäuble hat weder etwas „erwirtschaftet“, noch hat er Deutschland einen „10 Milliarden Euro Gewinn“ beschert. Er hat schlichtweg – oh, Wunder – in der günstigsten Wirtschaftslage der deutschen Geschichte etwas weniger ausgegeben als er zuvor an Geld eingezogen hat, das die Millionen schwer arbeitenden Angestellten, Arbeiter, Landwirte und Unternehmer in Deutschland erwirtschaftet haben.

Das ist kein Verdienst, sondern bei genauem Hinhören ein Skandal. Bei historisch hohen Arbeitszeiten und boomender Konjunktur denkt der Bundesfinanzminister gar nicht daran, zumindest kleine Steuersenkungen zu verteilen. „Starke Rücklagen“ sollen stattdessen gebildet werden, plustert sich die „SZ“ auf, um „Flüchtlingskosten zu decken“.

Na, wer sich da nicht an die Orwell’sche Dystopie „1984“ erinnert fühlt. Das dort propagierte Neusprech bezeichnet die vom herrschenden Regime vorgeschriebene, künstlich veränderte Sprache. Das Ziel dieser Sprachpolitik ist es, die Anzahl und das Bedeutungsspektrum der Wörter zu verringern, um die Kommunikation des Volkes in enge, kontrollierte Bahnen zu lenken. Wie viele Deutsche seit letzter Woche wohl denken, Supermann-Schäuble habe uns mit zurück gekrempelte Ärmel 10 Milliarden Euro erarbeitet?