Frau von der Leyen ist noch nicht im Amt und will die Klimaziele, die sich die EU selbst gesteckt hat, noch übertreffen. Frau von der Leyen, die noch nicht EU-Kommissionspräsidentin ist, macht kräftig Werbung für sich selbst. In Brüssel hat… Teilen Weiterlesen

Ursula von der Leyen ist auf dem Wege dazu, EU-Kommissionspräsidentin zu werden. Die Verteidigungsministerin wirbt derzeit bei der Fraktion der Grünen im EU-Parlament um deren Zustimmung, da die EVP als Fraktion nicht auf die nötige Stimmenmehrheit kommt. Am 16. Juli wird das EU-Parlament abstimmen. Nur: Die Menschen in Deutschland… Teilen Weiterlesen

Wie demokratisch die EU ist, hat sich dieser Tage wieder einmal eindrucksvoll gezeigt: Für die EU-Spitzenämter wurden samt und sonders nur Teilnehmer der Bilderberger-Konferenzen nominiert. Herr Macron wollte Weber nicht als EU-Kommissionspräsidenten – also wurde er es nicht. Die Visegrád-Staaten und Italien wollten den nationalfeindlichen Timmermans nicht. Der wurde… Teilen Weiterlesen

Die Bundeskanzlerin hat in ihrer aktuellen „wöchentlichen Videobotschaft“ angekündigt, die Bundeswehr werde mehr Geld erhalten. In der Vergangenheit sei die Truppe unterversorgt gewesen. „Es gab viele Jahre, in denen die Bundeswehr nicht ausreichend mit Mitteln versorgt war. Und deshalb ist es gut, dass wir seit einigen Jahren für unsere… Teilen Weiterlesen

Die TAZ, die „Tageszeitung“ aus Berlin, gehört zu den sogenannten links-alternativen Zeitungen. Die Tageszeitung gehört keiner Partei oder Organisation, macht aus ihrer Nähe zu den Alternativen jedoch kaum ein Hehl. Fast überraschend für „Freunde“ der Taz, dass die Zeitung jetzt… Teilen Weiterlesen

In Genua haben vor wenigen Tagen Hafenarbeiter dagegen protestiert, ein saudisches Frachtschiff mit Waffen und militärischer Ausrüstung zu beladen. Die Arbeiter hatten zunächst das Anlegebecken für das saudische Schiff „Bahry Yanbu“ blockiert, zum Streik aufgerufen und dann mit Transparenten gegen Krieg protestiert. Die Militärausrüstung und die Waffen, die nach… Teilen Weiterlesen