Das Internet, so wie wir es jetzt kennen, wird es so vermutlich bald nicht mehr geben. Trotz Protestaktionen, Gegenstimmen von IT-Koryphäen, Netzaktivisten und fast einer Million Unterschriften besorgter Bürger, hatte die Mehrheit im EU-Parlament am Mittwoch nun doch für Uploadfilter… Teilen Weiterlesen

Wer Bildrechte im Internet verletzt, muss dafür in der Regel Geld zahlen. Und muss sich mit Anwälten auseinandersetzen, die professionelle Fotografen in aller Regel bis zum für die Angeklagten bitteren Ende vertreten. Ein Beispiel dafür bildet nun wieder der Fall einer Schülerzeitung. Sie lesen richtig: einer Schülerzeitung. Hier hatte… Teilen Weiterlesen

Die für heute vorgesehene Verabschiedung des neuen Gesetzes gegen unlautere Geschäftspraktiken im Bundeskabinett wurde kurzfristig von der Tagesordnung genommen. Das sagte ein Sprecher des Justizministeriums gegenüber iRights.info. Zur Begründung wurde genannt, dass es weiterhin Abstimmungsbedarf zwischen den Ministerien gebe. Die Bundesregierung hat mehrfach angekündigt, gegen den Missbrauch von Abmahnungen… Teilen Weiterlesen

von David Pachali und Matthias Spielkamp 42.625 Euro bekommt die Fachhochschule Köln „als einmalige Zuwendung“ im „Wege der Projektförderung“, wie es im Amtsdeutsch so schön heißt, für ihre Initiative enGAGE!, um – ja, um was genau zu tun? Das geförderte Vorhaben besteht aus einer Diskussionsveranstaltung zum Wert geistigen Eigentums,… Teilen Weiterlesen

Im Januar diesen Jahres wurde Kim Schmitz alias „Kim Dotcom“ in seiner Wahlheimat Neuseeland festgenommen. Vermögenswerte die er mit seiner Internetseite Megaupload angehäuft hatte waren beschlagnahmt worden. Die Vereinigten Staaten begehren seine Auslieferung, er ist auf Kaution auf freiem Fuß.… Teilen Weiterlesen

Von: Alexander P. Baratsits In Österreich wird seit mehreren Jahren eine Auseinandersetzung um die Ausweitung der Leerkassetten-Vergütung auf Festplatten (“Festplattenabgabe”) geführt. 2005 lehnte das Oberstgericht die Festplattenabgabe ab, ein aktuelles Verfahren dürfte einen ähnlichen Ausgang nehmen, weshalb nun versucht wird, die Festplattenabgabe durch eine Novelle des Urheberrechtgesetzes einzuführen. Die… Teilen Weiterlesen

Die portugiesische Generalstaatsanwaltschaft kam aus Filesharer-Sicht zu einem erfreulichen Urteil. Das Teilen urheberrechtlich geschützter Werke und Inhalte stellt keine Gesetzeswidrigkeit dar sofern es der privaten Nutzung dient. Zu diesem Urteil kam es, nachdem die portugiesische Anti-Piraterie-Vereinigung ACAPOR dem Generalstaatsanwalt im… Teilen Weiterlesen