Vor gut einer Woche forderte Italiens Innenminister Matteo Salvini Neuwahlen. Salvini und die Lega-Partei hatten im italienischen Senat ein Misstrauensvotum gegen die Koalition unter Ministerpräsident Guiseppe Conte beantragt. Angesichts des Koalitionskrachs sei keine Zeit zu verlieren, so Salvini: „Wir gehen… Teilen Weiterlesen

Die SPD-Familienministerin Franziska Giffey könnte schon bald ihr Amt abgeben. Grund ist die Untersuchung der FU Berlin bezüglich der vermuteten Unstimmigkeiten bei der Autorenschaft ihrer Dissertation. Eventuell wird ihr der Dr.-Titel aberkannt. Dann würde sie jedoch ihr Amt abgeben wollen, so äußerte sie der derzeitigen SPD-Spitze gegenüber, um die… Teilen Weiterlesen

Theresa May hat ihren Rücktritt vom Amt der Premierministerin in Großbritannien bekanntgegeben. Am 7. Juni werde sie den Parteivorsitz abgeben. Faktisch wird sie damit auch rasch als Premierministerin abgesetzt werden. Den 7. Juni hat sie sich offenbar ausgesucht, da vom 3. bis zum 5. Juni Donald Trump zum Staatsbesuch… Teilen Weiterlesen

„Werteunion für baldigen Rückzug von Merkel. Die konservative Werteunion dringt auf einen Rückzug von Bundeskanzlerin Merkel nach der Europawahl Ende Mai. Die Werteunion ist der konservative Flügel der CDU/CSU. Sie wurde 2017 als Zusammenschluss der konservativen Initiativen innerhalb der Union gegründet und ist in allen 16 Bundesländern mit Landesverbänden… Teilen Weiterlesen

Am Montag verkündete CSU-Chef und Bundesinnenminister Horst Seehofer seinen „Teilrückzug“. Er wolle sein Amt als CSU-Chef abgeben, jedoch weiter Innenminister bleiben. Also ein Rückzug auf „Raten“, ähnlich wie Merkel. Kanzlerin Merkel bestätigte Seehofer. Er bleibe ihr Innenminister, sagte Merkel am… Teilen Weiterlesen