Die Grünen haben über die letzten Jahr kontinuierlich einen Rechtsruck vollzogen und sind von einer linksliberalen Partei zu einer Partei der Mitte geworden. Dies manifestiert sich insbesondere im Bereich Migration und Asyl, so war es nur durch grüne Landesregierungen möglich… Teilen Weiterlesen

Sie gilt als die mächtigste Frau Europas. Seit 2005 lenkt Bundeskanzlerin Angela die Geschicke der Bundesrepublik Deutschland. Heuer strebt sie als Spitzenkandidatin der CDU eine vierte Amtsperiode an. Dass ihr das gelingt, gilt nicht gerade als sicher. Denn nicht nur in Deutschland, auch in der Europäischen Union mehren sich… Teilen Weiterlesen

Der World Report 2017 der Organisation Human Rights Watch (HRW) übt Kritik an den Demagogen, Populisten, Kriegstreibern und Menschenrechtsverletzern der Welt. Die Feindbilder? Die üblichen Verdächtigen. In dem 687-seitigen World Report werden die Menschenrechtsentwicklungen in über 90 Staaten der Welt zusammengefasst [1]. Bereits der Titel der Pressemitteilung zum Weltreport… Teilen Weiterlesen

Marine Le Pen, Vorsitzende des französischen rechten „Front National“, könnte mit ihren Aussagen nach dem britischen „Brexit-Votum“ richtig gelegen haben. Le Pen bezeichnete das Votum für den britischen Austritt aus der Europäischen Union als größtes politisches Ereignis in Europa, seit dem Fall der Berliner Mauer. Durchaus zutreffend, denn schon… Teilen Weiterlesen

Die Idee der EU ächzt  unter ihren eigenen Bürden. Rechtspopulistisches Ideengut schafft es, im Zugwind übernationaler Krisenherde eine Identität einfach und greifbar zu vermitteln. Dass das nicht ohne Konflikt und Widerspruch zur europäischen Leitidee vereinter Kräfte für internationale humane Politik führt, wird bei der zahlreiche, historisch höchst unterschiedlich verzahnte… Teilen Weiterlesen

Deutschland in der Krise. Kein ungewohnter Zustand und doch ist längst nicht jedem bewusst, worum es eigentlich geht. Nicht ganz Unschuld an der Unwissenheit ist die gestiftete Verwirrung in weiten Bevölkerungsteilen darüber, was denn der Verursacher der Krise sei. Nun ist… Teilen Weiterlesen

Unter dem Titel »Populistische Internationale. Plädoyer für eine Allianz der Demokraten« veröffentlichte Die Zeit in ihrer Ausgabe  vom 15.05. 2014 einen bemerkenswerten Aufsatz des SPD-Vorsitzenden und Vizekanzlers Sigmar Gabriel . Er zitiert Umfragen, wonach die "Populisten" bei den Europawahlen auf bis zu 27 % kommen könnten. Die Sorge ist… Teilen Weiterlesen