Parlament Archives - NEOPresse - Unabhängige Nachrichten https://www.neopresse.com/tag/parlament/ Die Zeitung der 99% Sat, 30 Mar 2024 10:15:20 +0000 de hourly 1 Das ist erstaunlich: Kanzleramt hat Lauterbach zur Veröffentlichung der Corona-Studie gedrängt https://www.neopresse.com/politik/das-ist-erstaunlich-kanzleramt-hat-lauterbach-zur-veroeffentlichung-der-corona-studie-gedraengt/ Sat, 30 Mar 2024 10:15:20 +0000 https://www.neopresse.com/?p=452142 Der Geduldsfaden mit Karl Lauterbach ist in einem Punkt im Kanzleramt gerissen. Der Gesundheitsminister soll die bis dato unter Verschluss gehaltene Studie „StopptCovid-Studie“ aus dem...

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]]> Mag Karl Lauterbach keine Parlamente? Jetzt sollen Pflegebeiträge künftig ohne Bundestagsbeschluss herbeigeführt werden https://www.neopresse.com/politik/lauterbach-will-pflegebeitraege-kuenftig-ohne-bundestagsbeschluss/ Wed, 01 Mar 2023 07:05:38 +0000 https://www.neopresse.com/?post_type=dts&p=413398 Bedeutende Beschlüsse am Parlament vorbei zu treffen, hat offenbar in den vergangenen Jahren viel Freude gemacht. Einem Bericht nach plant Karl Lauterbach, künftige Beitragserhöhungen in...

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]]> EU-Parlament: Russland ist ein staatlicher „Terror-Unterstützer“ https://www.neopresse.com/politik/eu-parlament-bezeichnet-russland-als-terror-unterstuetzer/ Wed, 23 Nov 2022 12:50:05 +0000 https://www.neopresse.com/?post_type=dts&p=400606 Das EU-Parlament wollte mit einem Statement nun offenbar ein Zeichen setzen. Das Parlament verabschiedete eine Resolution, nach der Russland ein staatlicher „Terror-Unterstützer“ sei. Diese Resolution...

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]]> Göring-Eckardt findet Vorschlag für Parlamentspoeten interessant – Position: Störfaktor https://www.neopresse.com/politik/goering-eckardt-offen-fuer-ernennung-eines-parlamentspoeten/ Thu, 06 Jan 2022 11:06:07 +0000 https://www.neopresse.com/?post_type=dts&p=358574 Katrin Göring-Eckardt von den Grünen ist als neue Bundestagsvizepräsidentin eigenen Angaben zufolge, so ein Bericht, offen für den Vorschlag, einen Parlamenspoeten zu etablieren. Dieser Vorschlag...

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]]> Grüne Atomkraft und Co: Grüne auf EU-Ebene erwägen Klage https://www.neopresse.com/gesundheit/eu-gruene-erwaegen-klage-gegen-eu-taxonomie/ Tue, 04 Jan 2022 09:22:47 +0000 https://www.neopresse.com/?post_type=dts&p=358271 Der Streit um die „grüne“ Energie in der EU nimmt Fahrt auf. Die Grünen wehren sich derzeit in Deutschland in den Medien gegen die Pläne...

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]]> Keine Überraschung: EU-Haushaltskontrolleurin spricht von Missbrauch von EU-Geldern https://www.neopresse.com/politik/eu-haushaltskontrolleurin-beklagt-missbrauch-von-eu-geldern/ Sat, 01 Jan 2022 05:50:55 +0000 https://www.neopresse.com/?post_type=dts&p=357930 Werden EU-Gelder missbraucht? Dies zumindest vermutet einem Bericht nach die Vorsitzende des Haushaltskontrollausschusses des EU-Parlaments, Monika Hohlmeier. Auch Deutschland sei mitverantwortlich für unzureichende Kontrollen. Wird...

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