In ihrem Buch „What Happened“ schreibt Hillary Clinton, dass die Idee eines universellen Grundeinkommens (UBI, Universal Basic Income) für alle Amerikaner sie „faszinierte“. Im Rückblick auf ihre uninspirierte Kampagne erzählt sie, dass sie es in ihr Wahlkampfprogramm aufnehmen wollte, aber „die Zahlen gingen nicht auf“, also ließ sie die… Teilen Weiterlesen

Der Superstar der europäischen Politik macht ernst und setzt seinen neoliberalen und demokratiefeindlichen Kurs fort: Mit großer Mehrheit wurde in der französischen Nationalversammlung die Vermögenssteuer abgeschafft. Damit bestreitet Emmanuel Macron den schröderischen Weg und setzt dem dauerhaften Ausnahmezustand und dem neuen Arbeitsgesetz die Krone auf. Ein Kommentar von Daniel… Teilen Weiterlesen

Im Zuge ihrer Legitimationskrise 1990 transformierte sich die NATO unter dem Dogma der „humanitären Intervention" zu einem agressiven Angriffsbündis, das fortan in illegale Kriege verwickelt war – Kosovo 1999, Afghanistan ab 2001, Irak 2003 und Libyen 2011 als prominenteste Beispiele. Der Teufelskreis der Gewalt muss durchbrochen werden, indem die… Teilen Weiterlesen

Es ist das einzig neue Versprechen des Jubiläumsgipfels von Rom: ein “soziales Europa” wollen die 27 Rest-EUler gründen. Doch die Wirklichkeit sieht anders aus, jedenfalls in Griechenland. Dort soll die Regierung nicht nur Massenentlassungen ermöglichen und Ausnahmen vom Tarifvertragsrecht verlängern. Geplant ist auch ein Ausverkauf der Wasser- und Stromversorgung, wie… Teilen Weiterlesen

In Zeiten großen Wandels, extremer sozialer wie ökonomischer Ungleichheit und zunehmendem Populismus, mehren sich die Stimmen, unsere westliche Demokratie sei gefährdet. Individuelle und kollektive Aufklärung ist und war dabei immer ein notwendiges Element demokratiebelebender Diskurse. Es folgt ein Plädoyer für eine offene Debattenkultur und für eine öffentliche Auseinandersetzung mit… Teilen Weiterlesen