Schweden galt jahrzehntelang als das Vorzeigemodell für einen funktionierenden Wohlfahrts- und Sozialstaat. Schweden galt gewissermaßen als das „gelobte Land“ in Sachen Absicherung. Doch der Wohlfahrtstaat ist nicht mehr das, was er mal war. Bereits in den 1930er Jahren wurde das…
Teilen
Weiterlesen
„Neoliberalismus“ nannten Kritiker diese Weltsicht, die selbst immerzu von „Globalisierung“ salbaderte, was bedeuten sollte, dass wir alle Segnungen der Moderne den Großkonzernen, ihren Ausbeutern (Managern) und Besitzern (Superreichen, Milliardären, „Leistungsträgern“) verdanken. Doch was bedeutete dieser Begriff ursprünglich, wie ist er entstanden? Von Theodor Marloth - Die Bezeichnung “Neoliberalismus” ist…
Teilen
Weiterlesen
In ihrem Buch „What Happened“ schreibt Hillary Clinton, dass die Idee eines universellen Grundeinkommens (UBI, Universal Basic Income) für alle Amerikaner sie „faszinierte“. Im Rückblick auf ihre uninspirierte Kampagne erzählt sie, dass sie es in ihr Wahlkampfprogramm aufnehmen wollte, aber…
Teilen
Weiterlesen
Viele Menschen suchen einen Gegenentwurf zum erstarken nationalistischer und rassistischer Tendenzen in der Welt. Und viele meinen sie in der Europäischen Union gefunden zu haben, so zum Beispiel die selbsternannte Bewegung „Pulse of Europe“. Der wiedergewählte SPD Vorsitzende Martin Schulz verkündete auf dem vergangenen SPD Bundesparteitag sogar, dass er…
Teilen
Weiterlesen
Der Superstar der europäischen Politik macht ernst und setzt seinen neoliberalen und demokratiefeindlichen Kurs fort: Mit großer Mehrheit wurde in der französischen Nationalversammlung die Vermögenssteuer abgeschafft. Damit bestreitet Emmanuel Macron den schröderischen Weg und setzt dem dauerhaften Ausnahmezustand und dem…
Teilen
Weiterlesen
Zurzeit zeigt der G7-Gipfel in Sizilien die Brüche in der Global-Governance-Struktur und deren grundlegende Unfähigkeiten, etwas zu den drängenden Fragen der Zeit zu sagen. Von David Doell - Mit der Blockadehaltung der Trump-Administration und dem Ausbleiben von (Schein-)Kompromissen in Zentralthemen wie Ökologie, Handel, und Migration/Flucht steht die Institution vor…
Teilen
Weiterlesen
Im Zuge ihrer Legitimationskrise 1990 transformierte sich die NATO unter dem Dogma der „humanitären Intervention" zu einem agressiven Angriffsbündis, das fortan in illegale Kriege verwickelt war – Kosovo 1999, Afghanistan ab 2001, Irak 2003 und Libyen 2011 als prominenteste Beispiele.…
Teilen
Weiterlesen
Die europäische Presse freut sich über Macrons Wahlsieg in Frankreich. Die meisten Blätter sehen darin ein gutes Zeichen für die EU, auch wenn Brüssel nicht wirklich gewonnen hat. Doch ein Journal schert aus. Die französische Wirtschaftszeitung “Les Echos” hält Kanzlerin Merkel den Spiegel vor. “Merkel ist nach Macrons Sieg erleichtert, aber…
Teilen
Weiterlesen
Es ist das einzig neue Versprechen des Jubiläumsgipfels von Rom: ein “soziales Europa” wollen die 27 Rest-EUler gründen. Doch die Wirklichkeit sieht anders aus, jedenfalls in Griechenland. Dort soll die Regierung nicht nur Massenentlassungen ermöglichen und Ausnahmen vom Tarifvertragsrecht verlängern. Geplant…
Teilen
Weiterlesen
Die Linke und die Arbeiterbewegung feiert in der Schweiz mit der Ablehnung der Steuerreform einen lang erwarteten Sieg. Dimitris Daskalakis, Aktivist bei solidaritéS in Lausanne, widerspricht der medialen Darstellung, 59 Prozent hätten im Referendum das Steuerparadies Schweiz verteidigt. Seit Beginn ihrer eigenen Krise 2008 versuchte die Europäische Union (EU)…
Teilen
Weiterlesen
