Von Thalif Deen – New York (IPS) – Der Chef des UN-Menschenrechtshochkommissariats (UNHCHR), Zeid Ra’ad Al Hussein, hat den Mitgliedstaaten vorgeworfen, sich im Umgang mit den internationalen Menschenrechten nur an das zu halten, was ihren eigenen nationalen oder politischen Interessen dient.… Teilen Weiterlesen

Der Führer des Islamischen Staates ist tot und die westlichen Medien überschlagen sich in ihren Nachrufen mit Lobeshymnen. Eine Vaterfigur sei er für sein Volk gewesen, ein sanfter Reformer, ein Garant für Stabilität. Manch einer mag sich wundern, kämpft die westliche Wertegemeinschaft doch gerade in der Koalition der Willigen… Teilen Weiterlesen

Von Carey L. Biron – Washington (IPS) – Nur etwa die Hälfte der weltweit tätigen Großbanken hat Maßnahmen zum Schutz der Menschenrechte ergriffen, wie aus einer Untersuchung des internationalen Netzwerks 'BankTrack' hervorgeht. Dabei haben sich die Geldinstitute in einer internationalen… Teilen Weiterlesen

Am 20. November 1989 wurde die UN-Kinderrechtskonvention von der UN-Generallversammlung verabschiedet. Keiner anderen UN-Konvention sind so viele Staaten beigetreten. 193 Staaten ratifizierten diese. Lediglich 3 Länder weigern sich die Kinderrechte anzuerkennen: Somalia, Südsudan und die USA. Inhalt der Kinderrechte Die UN-Kinderrechtskonvention umfasst 54 Artikel. Um einen guten Überblick über… Teilen Weiterlesen

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat ein vernünftiges und rechtskonformes Urteil gefällt. Zuwanderern aus europäischen Ländern muss in Deutschland künftig dasselbe Maß an Sozialleistungen zuteil werden, wie allen Deutschen auch. Die Presse schießt sich bereits ein. Hetze verbreitet haben Pressevertreter schon immer. Bereits unter der NSDAP waren alle akkreditierten… Teilen Weiterlesen

Eigentlich gilt das Federal Bureau of Investigation (FBI) als bundespolizeiliche Behörde der Vereinigten Staaten von Amerika. Ziel war bisher immer die Verbrechensbekämpfung, wenn es sich hierbei um Bundesangelegenheiten oder mehrere Bundesstaaten betreffende Kriminalfälle handelte. Damit ist es jedoch seit Verabschiedung… Teilen Weiterlesen

Von Carey L. Biron Washington, 22. August (IPS) – Die Privatisierung des US-amerikanischen Strafvollzugssystems macht zunehmend in anderen Ländern Schule. Wie aus einem neuen Bericht der Gefangenenhilfsorganisation 'Sentencing Project' in Washington hervorgeht, wird das umstrittene Experiment inzwischen in einem Dutzend Staaten praktiziert. Seit der Stagnation der Häftlingszahlen sind US-amerikanische… Teilen Weiterlesen

Von Ida Karlsson Brüssel, 7. August (IPS) – Die weltgrößte internationale kriminalpolizeiliche Organisation 'Interpol' wird von Staaten missbraucht, um politische Gegner und Menschenrechtsaktivisten aufzuspüren. Menschenrechts-, Juristen- und Journalistenorganisationen fordern Maßnahmen, die solche Übergriffe verhindern. Die Zahl der steckbrieflich "gesuchten Personen"… Teilen Weiterlesen

Kommentar: Inhaltlich völlig richtig und angemessen, praktisch natürlich aussichtslos, denn niemals wird das Bundesverfassungsgericht gegen die Euro-Diktatur entscheiden. Vorweg: Der AEU-Vertrag (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) ist die quasi Verfassung der Möchtegern-Zentralstaatsdiktatur namens EU. Der AEU-Vertrag ist DER grundlegende Vertrag für die EU. Da die “Euro-Rettung” vertragswidrig… Teilen Weiterlesen