Von Thalif Deen – New York (IPS) – Der Chef des UN-Menschenrechtshochkommissariats (UNHCHR), Zeid Ra’ad Al Hussein, hat den Mitgliedstaaten vorgeworfen, sich im Umgang mit den internationalen Menschenrechten nur an das zu halten, was ihren eigenen nationalen oder politischen Interessen dient.… Teilen Weiterlesen

Der Führer des Islamischen Staates ist tot und die westlichen Medien überschlagen sich in ihren Nachrufen mit Lobeshymnen. Eine Vaterfigur sei er für sein Volk gewesen, ein sanfter Reformer, ein Garant für Stabilität. Manch einer mag sich wundern, kämpft die westliche Wertegemeinschaft doch gerade in der Koalition der Willigen… Teilen Weiterlesen

Von Carey L. Biron – Washington (IPS) – Nur etwa die Hälfte der weltweit tätigen Großbanken hat Maßnahmen zum Schutz der Menschenrechte ergriffen, wie aus einer Untersuchung des internationalen Netzwerks 'BankTrack' hervorgeht. Dabei haben sich die Geldinstitute in einer internationalen… Teilen Weiterlesen

Von Thalif Deen – New York (IPS) – In den 1970er Jahren hatten die Vereinten Nationen Verhandlungen über einen verbindlichen Verhaltenskodex für transnationale Konzerne (TNCs) eingeleitet. Doch das Projekt kam nicht voran, zu groß war der Widerstand des einflussreichen Wirtschaftssektors und dessen westlichen Verbündeten. Im UN-Menschenrechtsrat (UNHRC) wird derzeit… Teilen Weiterlesen

Eigentlich gilt das Federal Bureau of Investigation (FBI) als bundespolizeiliche Behörde der Vereinigten Staaten von Amerika. Ziel war bisher immer die Verbrechensbekämpfung, wenn es sich hierbei um Bundesangelegenheiten oder mehrere Bundesstaaten betreffende Kriminalfälle handelte. Damit ist es jedoch seit Verabschiedung des Patriot Act im Jahr 2001 zunehmend vorbei. Wer… Teilen Weiterlesen

Von Carey L. Biron Washington, 22. August (IPS) – Die Privatisierung des US-amerikanischen Strafvollzugssystems macht zunehmend in anderen Ländern Schule. Wie aus einem neuen Bericht der Gefangenenhilfsorganisation 'Sentencing Project' in Washington hervorgeht, wird das umstrittene Experiment inzwischen in einem Dutzend… Teilen Weiterlesen

Von Ida Karlsson Brüssel, 7. August (IPS) – Die weltgrößte internationale kriminalpolizeiliche Organisation 'Interpol' wird von Staaten missbraucht, um politische Gegner und Menschenrechtsaktivisten aufzuspüren. Menschenrechts-, Juristen- und Journalistenorganisationen fordern Maßnahmen, die solche Übergriffe verhindern. Die Zahl der steckbrieflich "gesuchten Personen" hat sich in den letzten Jahren mehr als verdreifacht.… Teilen Weiterlesen

Kommentar: Inhaltlich völlig richtig und angemessen, praktisch natürlich aussichtslos, denn niemals wird das Bundesverfassungsgericht gegen die Euro-Diktatur entscheiden. Vorweg: Der AEU-Vertrag (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) ist die quasi Verfassung der Möchtegern-Zentralstaatsdiktatur namens EU. Der AEU-Vertrag ist DER… Teilen Weiterlesen

Während wir uns heute, wie schon so oft, durchs Netz gearbeitet haben, musste die Bundesrepublik Deutschland sich vor dem UN- Menschenrechtsrat verantworten. Zahlreiche Menschrechtsverstöße werden unserer Musterdemokratie zur Last gelegt. Da wäre an erster Stelle zweifelsohne das behördliche ‘Versagen’ in den Ermittlungen zum NSU- Skandal zu nennen. Im Grunde… Teilen Weiterlesen