Der Deutsche Bundestag kann von Lobbyisten und Lobbygruppen besucht werden. In diesem Fall einfach mithilfe eines Ausweises. Wer sich im Bundestag bei den Parteien tummeln darf, ergibt sich aus einer Veröffentlichung von abgeordnetenwatch.de. Der Verband hatte dagegen geklagt, dass der… Teilen Weiterlesen

Die Lobbyisten überschwemmen den Bundestag. Dies decken ausgerechnet die Redakteure der „Wirtschaftswoche“ auf, die sich die Statistik sehr genau angesehen haben. Demnach haben auch die strengeren Regeln, denen sich der Bundestag unterwirft, nichts an diesem Phänomen geändert. Lobbyisten oder „Interessenvertreter“ dürfen im Bundestag wie Gewählte ein- und ausgehen, soweit… Teilen Weiterlesen

In griechischen Tragödien waren Hauptakteure dem vorbestimmten Schicksal durch die Götter hilflos ausgeliefert. Blicken wir auf die Verhandlungen der SPD in der "Großen Koalition" und die Welt, so erkennen wir Tragödien, welche ebenso unausweichlich scheinen. Deutschland, Griechenland, Syrien, der Jemen und viele andere Länder, werden kaputt gemacht. Mit Hilfe… Teilen Weiterlesen

Der Superstar der europäischen Politik macht ernst und setzt seinen neoliberalen und demokratiefeindlichen Kurs fort: Mit großer Mehrheit wurde in der französischen Nationalversammlung die Vermögenssteuer abgeschafft. Damit bestreitet Emmanuel Macron den schröderischen Weg und setzt dem dauerhaften Ausnahmezustand und dem neuen Arbeitsgesetz die Krone auf. Ein Kommentar von Daniel… Teilen Weiterlesen

Weltweit existiert eine Vielzahl von sogenannten „Failing States“ (gescheiterte Staaten). Insbesondere in der sogenannten globalen Peripherie. Von Alexander Neu (MdB Die Linke) - Weit verbreitete Korruption, organisierte Kriminalität, Terrorismus, unsichere Lebensverhältnisse, fehlgeleitete wirtschaftliche Entwicklung, neoliberale Globalisierung und westliche Interventionskriege sind… Teilen Weiterlesen

Nachdem die FDP offenbar beschlossen hat, kollektiv auszusterben, nehme ich mit Verwunderung die Lobhudeleien der Politiker und ihrer Medien auf die ehemaligen Großkopfeten  dieser verzichtbaren Splitterpartei zur Kenntnis. Natürlich hat kein Mensch eine derartig heimtückische Krankheit verdient und insofern ist Westerwelles Tod wirklich furchtbar. Aber nun - wie es… Teilen Weiterlesen

Die Entkriminalisierung von Marihuana ist auf dem Vormarsch. Nicht nur in medizinischer Hinsicht bekommt die Wirkungen der als Unkraut klassifizierten Pflanze immer mehr Aufmerksamkeit. Auch wirtschaftliche Interessen und Marihuana als Mittel zur Entspannung und Erholung sind Ursachen für die Entwicklung der letzten Jahre. In Zeiten, in denen das Thema… Teilen Weiterlesen