In einem Interview mit der „Welt“ bekräftigte Italiens Innenminister Matteo Salvini seine Kritik an Brüssel. Auch seine Pläne, gegen die Russland-Sanktionen der EU vorzugehen, will Salvini vorantreiben. Auf seinem Flug nach Moskau wurde Salvini von einem Journalisten begleitet. In der… Teilen Weiterlesen

Aus Sicht von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat Ungarns Regierungschef Viktor Orbán mit seiner Fidesz-Partei keinen Platz mehr in der Europäischen Volkspartei (EVP). Obwohl beide der gleichen, christdemokratischen Partei im Europäischen Parlament angehören, wie im Übrigen auch CDU/CSU, will Juncker Orbán aus der Partei rauswerfen. Orbán habe dort keinen Platz… Teilen Weiterlesen

UNGLAUBLICH: EU warnt vor „Attacken“ bei der Wahl – der Hintergrund ist brisant Die EU wird im kommenden Jahr wieder Wahlen durchführen. Sie dürfen wie wir das Parlament neu zusammensetzen. Noch weiß kaum jemand, was dieses Parlament überhaupt entscheiden darf, geschweige denn, wie es am Ende funktioniert und warum… Teilen Weiterlesen

Das kann kein Zufall gewesen sein. Dass der katalanische Separatistenführer Puigdemont in Deutschland festgenommen wurde, geht offenbar auf eine Absprache zwischen Madrid und Berlin zurück. Denn wie sonst wäre es zu erklären, dass die deutschen Behörden genau wußten, wann sie Puigdemont festsetzen konnten? Und das unmittelbar nach seiner Einreise aus Dänemark? Puigdemont wurde… Teilen Weiterlesen

Erinnern Sie sich noch an die Europawahl 2014? Damals traten die Parteien erstmals mit Spitzenkandidaten (Juncker, Schulz u.a.) an, doch wählen konnte man sie nur in ihrer Heimat. Das soll sich nun ändern. Das Europaparlament stimmt heute über europäische Wahllisten ab. Sie sollen die Spitzenkandidaten künftig EU-weit absichern; die nötigen Plätze werden durch… Teilen Weiterlesen

Am Mittwoch präsentiert die EU-Kommission ihre Pläne zur Reform der Währungsunion. Dies wäre eine gute Gelegenheit, auch den gescheiterten Stabilitätspakt zu überarbeiten. Doch Juncker traut sich nicht. Das lese ich aus einer ungewöhnlichen Pressemitteilung der Juncker-Behörde, die am Freitag Abend (!) als Eilmeldung in drei Sprachen (sogar auf Deutsch) verbreitet… Teilen Weiterlesen