Die EU fühlt sich offenbar angegriffen. Sie will nach den Worten des EU-Kommissionschefs Jean-Claude Juncker „zurückschießen“. Und zwar ab Mittwoch nach Ostern, wie er den „Zeitungen der Funke-Mediengruppe“ sagte. Damit wehrt er sich gegen Falschnachrichten, die seinem Empfinden nach gegen… Teilen Weiterlesen

Gut, dass die EU die EU ist. Das Europäische Parlament, der Hort der europäischen Einigungspolitiker, hat sich für ein Verbot beim Verkauf von sogenannten „Einweg-Kunststoffartikeln“ ausgesprochen. Damit sind auch Strohhalme gemeint. Nebenher gibt es immer höhere Schulden in der EU. Aber Strohhalme sind bald weg. Endlich? Überwältigende Mehrheit Das… Teilen Weiterlesen

Manfred Weber (CSU) ist designierter Nachfolger von EU-Kommissionschef Juncker. Weber gilt als Spitzenkandidat der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) für die Europawahl. Zwar wurde Weber von den EU-Staats- und Regierungschefs noch nicht als Nachfolger von Juncker gewählt. Da Weber Merkels Wunschkandidat… Teilen Weiterlesen

Seit EU-Kommissionpräsident Jean-Claude Juncker den Ausschluss der ungarischen Fidesz-Partei aus der europäischen EVP forderte, wird versucht, Viktor Orbán unter Druck zu setzen. Sowohl die Fidesz-Partei aus Ungarn als auch die CSU, der Merkels Wunschkandidat für das Amt des EU-Kommissionpräsidenten, Manfred Weber, angehört, gehören zu einer Parteienfamilie im EU-Parlament, zur… Teilen Weiterlesen

Nach Orbán, Salvini und Morawiecki hat die EU-Kommission nun einen neuen Feind: Es ist der von vielen Deutschen geschätzte österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz. Während die Merkel-Regierung es billigt, dass über 400 Millionen Euro Kindergeld aus unseren Sozialkassen ins Ausland fließen und damit der deutschen Wirtschaft und dem deutschen Steuerzahler… Teilen Weiterlesen

Aus Sicht von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat Ungarns Regierungschef Viktor Orbán mit seiner Fidesz-Partei keinen Platz mehr in der Europäischen Volkspartei (EVP). Obwohl beide der gleichen, christdemokratischen Partei im Europäischen Parlament angehören, wie im Übrigen auch CDU/CSU, will Juncker Orbán aus der Partei rauswerfen. Orbán habe dort keinen Platz… Teilen Weiterlesen

Frankreich sagt „Nein“ zu Junckers Vorschlag eines Freihandels der EU mit den USA Unlängst feierten die Medien groß den Erfolg des vom Ischias gepeinigten Jean-Claude-Junckers in Washington. Zumindest hatte dies den Anschein, wenn man die Artikel der großen Leitmedien verfolgte.… Teilen Weiterlesen