Höchst umstritten und streng verhandelt ist das geplante Freihandelsabkommen TTIP zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika. Bundespräsident Joachim Gauck stellt sich laut seinem Redetext auf einer einer Veranstaltung in Berlin uneingeschränkt hinter diesem Vorhaben. Es müsse daran… Teilen Weiterlesen

Gauck hat in den vergangenen Monaten einige umstrittene Aussagen zum Thema Deutschland in der Welt getätigt. Dabei ging es fast ausschließlich um die militärische Präsenz der BRD und den Krieg als letztes Mittel der Diplomatie. Diese Äußerungen haben den Bürgerrechtler der DDR Georg Meusel dazu bewegt das Bundesverdienstkreuz zurückzuschicken,… Teilen Weiterlesen

Kiew, Brüssel und Washington versuchen verzweifelt, einen russischen Militärangriff gegen die Ukraine zu provozieren. Sie schrecken auch vor Mord im großen Stil nicht zurück. Angesichts der Langmut der Russen und der verzweifelten wirtschaftlichen Lage und der Milliarden Schulden bei Russland scheint das der einzige Ausweg der Desperados zu sein.… Teilen Weiterlesen

Der Bundespräsident Joachim Gauch hat in seiner Rede vor Studenten in der Türkei Erdogans Politik kritisiert. Vor allem im Bereich der freien Meinungsäußerung, so die Ansicht des Bundespräsidenten, hätte die Türkei noch nachholbedarf. Die BILD zitiert den deutschen Politiker mit den Worten:  „Wir erleben, dass der Zugang zu Internet… Teilen Weiterlesen

Derzeit ist eine Verschiebung der Begründungen für militärische Auslandseinsätze festzustellen. Nachdem deutlich geworden ist, dass der menschenrechtliche Anspruch von militärischen Auslandseinsätzen nicht zu verwirklichen ist, wird nun verstärkt von "Sicherheitsverantwortung" geredet, die die Bundesrepublik gegenüber den Ländern habe in denen interveniert wird oder werden soll. Vor allem aber wird… Teilen Weiterlesen