Hass und Hetze Archives - NEOPresse - Unabhängige Nachrichten https://www.neopresse.com/tag/hass-und-hetze/ Die Zeitung der 99% Thu, 27 Mar 2025 07:42:26 +0000 de hourly 1 Plan von Union und SPD: Wahlrechtsverbot wegen Hass und Hetze https://www.neopresse.com/politik/plan-von-union-und-spd-wahlrechtsverbot-wegen-hass-und-hetze/ Thu, 27 Mar 2025 07:00:04 +0000 https://www.neopresse.com/?p=458075 Ein Entwurf des geplanten Koalitionsvertrags von Union und SPD sorgt für hitzige Debatten: Die geplante Aberkennung des passiven Wahlrechts bei mehrmaliger Verurteilung wegen Volksverhetzung könnte...

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]]> EU-Kommissar droht Social-Media-Plattformen wie Twitter und Tiktok in der EU mit Verbot https://www.neopresse.com/politik/eu-kommissar-droht-social-media-plattformen-mit-verbot/ Tue, 07 Feb 2023 07:43:30 +0000 https://www.neopresse.com/?post_type=dts&p=410229 Der EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton hat seine Drohung erneuert, große Social-Media-Plattformen für die EU zu verbieten, d. h. hier abzuschalten, sollten diese künftig gegen Gesetze verstoßen....

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]]> Neuer Chef der Innenministerkonferenz will „Hass und Hetze“ noch stärker verfolgen https://www.neopresse.com/politik/neuer-imk-chef-will-verstaerkt-gegen-hass-und-hetzte-vorgehen/ Wed, 19 Jan 2022 05:47:21 +0000 https://www.neopresse.com/?post_type=dts&p=360273 Deutschland kämpft nicht nur gegen Corona, sondern auch wieder gegen „Hass und Hetze“. So sieht es der Innenministerkonferenz-Chef Joachim Herrmann von der CSU. Dabei habe...

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